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Einrichtungsbezogenen Impfpflicht

bpa und VDAB warnen vor Kollaps in der Pflege

Notfallpläne seien zu entwickeln und Unterstützung z. B. über die Bundeswehr zu organisieren, um den Personaleinsatz auf die Situation ab Mitte März abzustimmen.

Pflegeverbände haben die "kurzfristige Einrichtung" von besonderen Krisenstäben der Bundesländer gefordert. Unter Einbeziehung von Pflegeeinrichtungen, der zuständigen Heimaufsichten, Gesundheitsämter und Pflegekassen müssten diese die Umsetzung der ab Mitte März geltenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht koordinieren und klare Vorgaben an die Pflegeeinrichtungen formulieren. Andernfalls sei die pflegerische Versorgung in Gefahr, warnten der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) und der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) in einer gemeinsamen Mitteilung von Dienstag.

Notfallpläne und Unterstützung der Bundeswehr gefordert

So seien mit den Einrichtungsträgern etwa Notfallpläne zu entwickeln, Unterstützung z. B. über die Bundeswehr zu organisieren und Möglichkeiten zu schaffen, um den Personaleinsatz auf die Ausnahmesituation abzustimmen.

Nach dem 15. März drohe die professionelle Pflege in einigen Bundesländern zu kollabieren – v. a. in Sachsen und Thüringen, wo hohe Infektionszahlen und niedrige Impfquoten aufeinanderträfen.

Bislang sei die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht ausreichend geregelt. Ein "Flickenteppich an Regelungen" könne nicht funktionieren. Die vorgesehene Impfpflicht laufe ins Leere, solange es keine allgemeine Impfpflicht gebe und Besucherinnen, Besucher sowie Angehörige weiterhin ungeimpft in die Einrichtungen kommen könnten, bemängelten beide Verbände weiter.

Pflege schon jetzt "absolut am Limit"

Außerdem seien Pflegeeinrichtungen aufgrund vieler Quarantäneanordnungen schon jetzt "absolut am Limit".

"Kommen Personalausfälle durch Betretungs- oder Tätigkeitsverbote hinzu, ist die Pflege nicht mehr zu gewährleisten, und auch die wirtschaftliche Existenz der Einrichtungen wird gefährdet."

Erst jüngst hatte auch die Pflegekammer Rheinland-Pfalz scharfe Kritik am "zögerlichen Handeln" der Politik geäußert. 

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