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Spahn zur Corona-Krise

"Wir halten Kliniken und Pflegeeinrichtungen den Rücken frei"

Mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fand das virtuelle DRG-Forum am Donnerstagnachmittag seine exklusive Fortsetzung.
Mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fand das virtuelle DRG-Forum am Donnerstagnachmittag seine exklusive Fortsetzung.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) betonte am Donnerstag im Live-Video-Interview mit BibliomedManager, mit dem aktuell verabschiedeten Krankenhausentlastungsgesetz Kliniken und Pflegeeinrichtungen den Rücken freizuhalten – Liquidität und Planungssicherheit betreffend. In der Fortsetzung des virtuellen DRG-Forums, die u. a. live auf Youtube zu sehen war, verdeutlichte der Minister, dass die Bundesregierung "zügig nachsteuern" werde für den Fall, dass die jetzt in Gang gesetzten Maßnahmen in den nächsten 4-12 Wochen nicht das gewünschte Ziel erreichten. "Das Versprechen kann ich Ihnen in jedem Fall geben."

Am Freitag (27. März) werde das Gesetz den Bundesrat passieren. Spahn sagte, er rechne damit, dass der Bundespräsident es schnell unterzeichnen, es also sehr bald in Kraft treten werde.

Die Krankenhäuser würden viele Intensivkapazitäten vorhalten durch Verschiebung planbarer Operationen. Das zeige etwa das Onlineregister der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin. Dieses weise zurzeit noch viele leere Intensivbetten aus. Allein dieser aktuelle Leerstand umfasse mehr Intensivbetten als Italien insgesamt vorhalte. "Aber wir wissen eben auch, dass das in wenigen Tagen anders werden kann", so der Minister. Das zeige die Situation in anderen Ländern, aber auch in deutschen Regionen wie Heinsberg, "wo Beatmungskapazitäten schon knapp werden".

Kritik an zu viel Abrechnungs- und Dokumentationsaufwand wies Spahn zurück. Bürokratie und Auflagen seien "soweit möglich" reduziert. Dennoch seien Nachweise der Aufwendungen der jeweiligen Krankenhäuser nötig. "Völlig losgelöst davon können wir auch selbst in einer Lage wie dieser nicht zielgerichtet steuern." Viele Abrechnungsvorschläge hätten ihn zuletzt erreicht und von diesen habe im Übrigen keiner einen vollständigen Verzicht von Nachweisen vorgesehen.

Zu fehlendem Schutzmaterial gab sich Spahn zuversichtlich. Die Bundesregierung erwarte in den nächsten Tagen weitere Lieferungen. Das Bundesgesundheitsministerium habe sich der Aufgabe, Schutzmaterial zu beschaffen, angenommen, da die eigentlichen Beschaffungsinstitutionen des Bundes "nicht so erfolgreich sind wie gewünscht". Die Beschaffung gestalte sich auch schwierig, da andere Länder, etwa die USA, gerade intensiv einkauften. Niemand habe daran gedacht, dass das Cent-Produkt Maske so knapp werden könnte, sagte Spahn. Er sei zudem in Gesprächen mit der deutschen Industrie, Schutzmasken wieder in größerem Umfang hierzulande herzustellen.

PFLEGENDE VON DOKUMENTATIONSPFLICHTEN BEFREIT

Unterstützung erhielten die Kliniken bundesweit von den Medizinischen Diensten. Diese stellten mehr als 3.000 Mediziner sowie rund 3.500 Pflegepersonen ab und vereinbarten mit den Landesregierungen die jeweiligen Einsatzbereiche.

Eine weitere Hilfe für die Krankenhäuser sei die Aussetzung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung, die er am Mittwoch unterschrieben habe. Diese vorübergehende Aussetzung gelte zunächst für 6 Monate und umfasse auch die Dokumentationspflichten: "Wenn die Verordnung nicht gilt, gilt auch alles nicht, was mit der Verordnung verbunden ist", so Spahn.

Zudem habe man nun auch die Rehakliniken ins Boot geholt und ihnen die akutstationäre Behandlung ermöglicht, um Krankenhäuser zu entlasten.

Spahn prognostizierte ferner in den kommenden Monaten einen stark steigenden Bedarf an Kurzzeitpflege, "den wir heute noch gar nicht richtig abschätzen können. Das wird ein Riesenthema werden, wenn einige osteuropäische Pflegekräfte nicht mehr ins Land kommen, wenn Quarantänemaßnahmen notwendig sind." Deswegen sollten sich Rehakliniken auch in diesem Bereich engagieren – "das ist jetzt gesetzlich möglich".

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