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Pflegekammer Niedersachsen

Rücktrittsforderungen an Mehmecke

Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben den Rücktritt der Pflegekammerpräsidentin in Niedersachsen gefordert.
Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU haben den Rücktritt der Pflegekammerpräsidentin in Niedersachsen gefordert.

In Niedersachsen steht die Pflegekammer weiter unter Druck. Am Donnerstag haben die Regierungsfraktionen von SPD und CDU den Fortbestand der Kammer laut Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) offen angezweifelt und den Rücktritt der Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke gefordert.

Anders als von der Kammer zunächst dargestellt, stimmte bei derVertrauensabstimmung am Mittwoch nicht die Hälfte der anwesenden Mitglieder der Kammerversammlung für und die Hälfte gegen Mehmecke. Das Ergebnis fiel 13 zu 14 gegen Mehmecke aus.

Die Mitglieder hätten kein Vertrauen in ihre Kammer und die Versammlungsmitglieder kein Vertrauen in ihre Präsidentin, kritisierte CDU-Abgeordneter Volker Meyer. "Will die Kammer noch eine Chance auf Erfolg haben, muss Präsidentin Mehmecke unverzüglich zurücktreten und Platz für eine neue Führung machen."

Interimsmanager geht

Auch SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder sagte: "Wir erwarten, dass nun zeitnah personelle Klarheit in der Führungsspitze der Kammer geschaffen und der Weg für einen Neustart geebnet wird."

Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz rief Sozialministerin Carola Reimann (SPD) auf, ihrer Aufsichtsfunktion nachzukommen und die Arbeit der Kammer zu unterstützen.

Bekannt wurde am Donnerstag ebenfalls, dass die Kammer die Zusammenarbeit mit Interimsmanager Georg Gabriel aufgekündigt hat, weil er nach dpa-Angaben Mehmecke abwählen lassen wollte, um selbst die Geschäftsführung zu übernehmen. Gabriel hatte erst Ende Januar seinen Posten in der Pflegekammer angetreten.

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