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VPU kritisiert Eckpunktepapier des Gesundheitsministeriums

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Vorstandsvorsitzender des VPU Torsten Rantzsch

In einer Stellungsnahme hat sich der Verband der Pflegedirektorinnen und Pflegedirektoren an den Universitätskliniken und medizinischen Hochschulen in Deutschland (VPU) kritisch zum vor gut drei Wochen vorgestellten Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) geäußert. "Die Pflege braucht nicht noch mehr Eckpunkte - sie braucht einen Masterplan", forderte der Vorstandsvorsitzende des VPU, Torsten Rantzsch. Zwar seien die Eckpunkte im Sofortprogramm gut formuliert, gegenüber dem Koalitionsvertrag enthielten sie jedoch wenig Neues. Einzige Ausnahme: Die Ankündigung der vollständigen Refinanzierung jeder zusätzlichen Pflegestelle "am Bett" durch die Kostenträger. Diese sei ein wichtiges und positives Signal.

Was in dem Papier jedoch fehle, seien Ziele, die sich konkret auf die Qualität der Pflege bezögen. Die "Vertrauenskrise im Berufsstand zu beenden und den Alltag der Pflegekräfte spürbar verbessern zu wollen" sei sicherlich wichtig, "die Anforderungen an die Qualität der pflegerischen Versorgung in Deutschland zu definieren" jedoch mindestens genauso.

Kritik wurde auch an der derzeit geplanten Festlegung der Pflegepersonaluntergrenzen geübt, zu der sich das Eckpunktepapier nicht positioniere. Nach dem Sozialgesetzbuch habe jeder Patient einen gesetzlichen Anspruch darauf, entsprechend seinem Bedarf pflegerisch adäquat versorgt zu werden. Die Vereinbarung zwischen Deutscher Krankenhausgesellschaft (DKG) und dem GKV-Spitzenverband (GKV-SV) sei nicht geeignet, diesen Anspruch zu gewährleisten.

Was Deutschland brauche, sei ein "Masterplan Pflege", aber "nicht ohne die Pflege". Das vom Pflegebeauftragten der Bundesregierung Andreas Westerfellhaus vorgelegte Positionspapier "Mehr PflegeKRAFT" sei nicht berücksichtigt worden. "Es wäre gut gewesen, diese Punkte in das Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zu integrieren - vor dessen Veröffentlichung", so der VPU. Zudem seien die beruflich Pflegenden, vertreten durch die Berufs- und Managementverbände, nicht einbezogen worden: "Der Deutsche Pflegerat fordert seit Langem einen Masterplan Pflege. Ein solcher kann jedoch nur gemeinsam mit der Pflege erarbeitet werden."

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