Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat weitere Details zu den Maßnahmen angekündigt, durch die die Zahl der Kranken- und Altenpflegekräfte steigen soll. Wie Spahn dem Spiegel sagte, sollen künftig die Krankenkassen jede neue Pflegestelle, die Krankenhäuser einrichten und besetzen, komplett bezahlen. „Damit nehmen wir den Kliniken die Sorge, dass sie mehr Pflege zu viel kostet“, so der Gesundheitsminister.
Mit Blick auf die geplanten Personaluntergrenzen in Kliniken sagte Spahn, er wünsche sich ein Regelwerk, dass „einfach handhabbar“ und nicht „zu Frust durch bürokratische Detailverliebtheit“ führen solle. Wer die Untergrenze jedoch „fortgesetzt“ nicht einhalte, müsse mit Sanktionen rechnen. Zu den Personaluntergrenzen laufen derzeit die Gespräche über Vorgaben für pflegesensitive Bereiche in Kliniken.
Auch für die Altenpflege kündigte Spahn weitere Maßnahmen an. Ziel sei es, dass in jeder der 13.000 stationären Altenpflegeeinrichtungen in Deutschland zusätzliches Personal „ankomme“. Bislang war im Koalitionsvertrag von 8.000 zusätzlichen Stellen die Rede. Woher diese Zahl komme, könne er bis heute nicht nachvollziehen, sagte der CDU-Politiker. „Sie kann nur ein erster Schritt sein“, so Spahn.
