Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat scharfe Kritik an der geplanten Regelung im Entwurf des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes geäußert. Damit fielen mind. 20.000 Stellen in der Pflege im Krankenhaus weg – mit der Konsequenz, dass Pflegefachpersonen diese Arbeit auffangen müssten, argumentierte DKG-Vorstandsvorsitzender Gerald Gaß am Dienstag.
"Sonstiges Personal" fällt aus Pflegebudget
Der am Montag bekannt gewordene Gesetzentwurf sieht vor, ab 2024 den Kreis des Personals in Krankenhäusern zu verkleinern, der bislang im Pflegebudget berücksichtigt ist. "Sonstiges Personal", z. B. aus der Physiotherapie, Ergotherapie oder Heilerziehungspflege, fällt dann nicht mehr unter das Pflegebudget.
Gaß äußerte sich überzeugt:
"Mit diesem Gesetz wird sich der Personalmangel in der Pflege weiter verschärfen."
Denn die Kliniken müssten diese Personen – die nicht über eine klassische Pflegeausbildung verfügten, aber mit ihren Kompetenzen seit vielen Jahren einen wertvollen Beitrag zur Patientenversorgung in der Pflege leisteten – aus der Pflege am Krankenbett "abziehen und schlimmstenfalls sogar entlassen". Die klassischen Pflegefachpersonen hätten die Mehrarbeit zu schultern. Das sei das genaue Gegenteil dessen, was die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag versprochen habe.
"Mit diesem Entwurf wird alles konterkariert, was in den vergangenen zwei Jahren politisch den Pflegekräften versprochen wurde: Stärkung der Pflege, bessere Rahmenbedingungen und Zukunft für die Pflege."
