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Pflegeschulen

Diskussion um Refinanzierung der Mietkosten

Bund, Länder und Pflegeschulen diskutieren darüber, wie die Finanzierung der neuen Pflegeausbildung im Detail aussehen soll. Konkret geht es um die Regelung zur Refinanzierung von Mieten in Pflegeschulen. Der Deutsche Berufsverband für Altenpflege (DBVA) befürchtet, dass ab 2020 Tausende von Schulplätzen wegfallen könnten, weil es keine gesetzliche Grundlage zur Finanzierung der Altenpflegeschulen gebe. Die Übernahme der Investitionskosten, besonders der Mieten, sei nicht vorgesehen.

"Alle Pflegeschulen, besonders die Altenpflegeschulen sind bedroht, weil sie nicht wissen, wie sie ihre Mieten ab 2020 bezahlen sollen", kritisierte DBVA-Vorsitzende Christina Kaleve am Donnerstag. "Wir haben die verantwortlichen Politiker mehrfach darauf hingewiesen, aber der Schwarze Peter wird immer nur zwischen Bund und Ländern hin- und hergeschoben."

Finanzierungsverantwortung liegt bei den Ländern

Im Pflegeberufegesetz ist unter anderem verankert, dass Investitionskosten wie Mieten keine Ausbildungskosten sind und nicht über den Ausbildungsfonds finanziert werden dürfen. Die Finanzierungsverantwortung liege bei den Ländern, heißt es darin.

Während bei Krankenpflegeschulen die Refinanzierung der Mieten über das Krankenhausfinanzierungsgesetz gesichert sei, fehle allerdings eine entsprechende Regelung für Altenpflegeschulen, bemängelt der DBVA.

Dass an diesem Punkt nachgebessert werden muss, haben auch die Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium, Juliane Seifert (SPD), und der Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Lutz Stroppe (CDU), erkannt. In einem gemeinsamen Schreiben an die zuständigen Gesundheitsminister der Länder, das BibliomedPflege vorliegt, haben sie am Mittwoch angeboten, "konstruktiv an einer Lösung mitzuwirken". Gleichzeitig bitten sie die verantwortlichen Minister, in den Beratungen des Bundesrats mitzuhelfen.

Sowohl die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Pflegeberufe als auch die Verordnung über die Finanzierung nach dem Pflegeberufegesetz sollen dort am 21. September beraten werden.

Generalistische Pflegeausbildung

Ab 2020 werden bundesweit in einer generalistischen Ausbildung alle Pflegenden in den ersten zwei Jahren gemeinsam ausgebildet. Damit entfällt die bislang getrennte Ausbildung von Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Gesundheits- und Kinderkrankenpflege.

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