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Spahn: "Wir haben verstanden"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am Mittwochvormittag Eckpunkte eines Sofortprogramms zur Linderung des Pflegenotstands vorgestellt: Mit 13.000 zusätzlichen Pflegefachpersonen und mehr Geld will die Koalition aus Union und SPD den Anfang machen für eine Kehrtwende in der Kranken- und Altenpflege.

"Wir haben verstanden", heißt es in dem Papier wörtlich. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege hätten sich jahrelang immer weiter verschlechtert. Jetzt komme es darauf an, die Vertrauenskrise zu überwinden und den Pflegekräften schnell und konkret zu helfen, sagte Spahn vor Journalisten in Berlin.

Den Eckpunkten zufolge sollen nicht nur, wie im Koalitionsvertrag verabredet, 8.000, sondern 13.000 neue Fachkraftstellen in Altenheimen geschaffen werden. Jede der rund 13.000 stationären Einrichtungen soll davon profitieren. Einrichtungen mit bis zu 40 Bewohnern sollen eine halbe Pflegestelle erhalten, Einrichtungen von 41 bis 80 Menschen eine Pflegestelle, Heime mit 81 bis 120 Bewohnern eineinhalb und Einrichtungen mit mehr als 120 Bewohnern zwei Stellen zusätzlich.

Krankenhäuser können von diesem Jahr an damit kalkulieren, dass Tarifsteigerungen für das Pflegepersonal voll durch die Krankenkassen refinanziert werden und vom kommenden Jahr an auch jede zusätzliche Pflegestelle vollständig finanziert wird. Bisher müssen die Kliniken einen Eigenanteil von zehn Prozent leisten.

Ebenso wie in der Altenpflege sind auch für die Krankenhäuser finanzielle Anreize für mehr Ausbildungsplätze vorgesehen.

Gefördert werden sollen außerdem Investitionen in die Digitalisierung, um Pflegende von Bürokratie zu entlasten.

Das Sofortprogramm soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. 

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