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Pflegeheime und Marktwirtschaft

Spahn sieht Renditestreben in der Pflege kritisch

Der Marktcharakter der Pflege geht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mittlerweile zu weit. In einem Gastbeitrag für das Handelsblatt hat er am Donnerstag private Pflegeheimbetreiber kritisiert. "Ein kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf zweistellige Renditeerwartungen" sei in der Pflege nicht angemessen. Sehr hohe Gewinne könnten "fast nur durch vorsätzliches Absenken der Versorgungsqualität zustande kommen".

Der Pflegemarkt sei kein Selbstzweck, sondern "Mittel zum Zweck für einen effizienten Einsatz begrenzter Mittel, für eine gute pflegerische Versorgung, für die Mobilisierung notwendiger Investitionen". "Aber es ist immer ein regulierter und auch politisch sensibler Markt", schreibt Spahn weiter.

Doch die Branche will sich ihre Renditen nicht vorschreiben lassen: "Wo kommen wir denn da hin, wenn wir nun verbandsmäßig oder auch staatlich festgesetzte Gewinne verordnen?", fragt der frühere FDP-Bundeswirtschaftsminister und Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), Rainer Brüderle, ebenfalls am Donnerstag im Handelsblatt. "Welche Rendite angemessen ist, regelt letztendlich der Markt."

Laut Brüderle sei der Arbeitsmarkt in der Altenpflege sowieso längst ein Bewerbermarkt. Angesichts des Fachkräftemangels können sich gefragte Pflegekräfte ihren Arbeitgeber aussuchen. Kein Anbieter, der am Markt überleben wolle, könne es sich deshalb leisten, zulasten der Pflegekräfte zu sparen.

Auch der Vizepräsident des Arbeitgeberverbands Pflege, Friedhelm Fiedler, warnt Spahn davor, "Stimmung zu machen gegen die private Pflege und vor allem gegen die großen Einrichtungen". In seinem Verband kenne er kein Unternehmen mit zweistelliger Rendite. "Davon sind wir sehr, sehr weit entfernt", so Fiedler.

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