Union und SPD haben ihre letzten Streitpunkte zur Reform der Pflegeausbildung beigelegt und sich auf ein Anforderungsprofil für zukünftige Pflegekräfte geeinigt. Damit ist der Weg für die bereits in der vergangenen Wahlperiode beschlossene Reform frei. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) soll eine Verordnung voraussichtlich bereits in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden.
Vorausgegangen war ein Änderungsvorschlag von CDU und CSU an der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Pflegeberufe, wonach das inhaltliche Niveau der Altenpflegeausbildung reduziert werden sollte. Diese Änderungsvorschläge hatte die SPD zuletzt abgelehnt.
Gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt (DÄ) sagte die Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für das Pflegeberufegesetz Bettina Müller, die SPD habe "das Schlimmste verhindern" können. Um nicht die gesamte Neuregelung der Pflegeausbildung zu kippen, werde die SPD die Verordnung mittragen. Die Union habe den Teilbereich der spezialisierten Altenpflege abschwächen und qualitativ abwerten wollen, äußerte sich Müller.
"Wir wollen, dass sich möglichst viele für diesen verantwortungsvollen Beruf entscheiden", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und sprach von einem guten Kompromiss. Jedoch wolle man auch die guten Standards in der Ausbildung erhalten.
