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"Untergrenzen steigern Attraktivität des Berufs"

Verbindliche Personaluntergrenzen in der Pflege im Krankenhaus führen nach Ansicht des Hamburger Professors Schreyögg nicht nur zu einer besseren Patientenversorgung, sondern steigern auch das Ansehen des Berufsbilds in der Pflege. Seit vielen Jahren gebe es in verschiedenen Ländern solche Vorgaben, etwa im US-Bundesstaat Kalifornien oder in Australien, sagte Schreyögg bei der entsprechenden Expertenanhörung im Bundestag am Mittwochnachmittag. In Australien etwa sei nach Einführung von Personalvorgagen nicht nur die Versorgungsqualität gestiegen, sondern auch die Attraktivität des Pflegeberufs. Die entsprechenden Bundesstaaten hätten sogar Pflegende aus anderen Bundesstaaten zurückgewinnen können.

Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, stellte zu Beginn ihres Statements klar: „Für uns sind Personaluntergrenzen der erste Schritt." Mattheis bat den Deutschen Pflegerat (DPR) und die Gewerkschaft Verdi um eine Bewertung des Gesetzentwurfs. Der DPR-Vertreter nannte die nun diskutierten Personalvorgaben einen „ersten Schritt", der „sehr wichtig" sei. Mehr Personal bedeute auch mehr Qualität. Allerdings forderte der DPR eine ergänzende Formulierung im Gesetzentwurf. Es müsse klargestellt werden, dass sich die Personaluntergrenzen an den Personalausstattungen orientieren sollen, die oberhalb der heutigen mittleren Personalausstattung der Krankenhäuser in der Pflege liegen. Es müssten Anreize für einen tatsächlichen Personalaufbau in der Pflege gesetzt und Verlagerungseffekte bis hin zu Personalabbau dabei ausgeschlossen werden. Kritisch sei es, sich an den Angaben in den aktuellen Qualitätsberichten der Kliniken zu orientieren. Diese spiegelten den bekannten Personalabbau und die unzureichende Personalausstattung wider. In vielen Fällen würde eine solche Orientierung zu einer „enormen Erhöhung der bereits heute bestehenden Mehrbelastung für die Pflege führen“.

Ähnlich argumentierte Verdi-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler. Sie warnte vor „Verschiebebahnhöfen". Kliniken könnten Personal aus Abteilungen ohne Personalvorgaben in solche mit Mindestvorgaben verlagern. Deshalb benötige man „ziemlich zügig" für den gesamten Pflegebereich Anhaltszahlen. Bühler nannte erneut einen Mangel von etwa 70.000 Pflegekräften. Schreyögg sieht in seinem Gutachten jedoch lediglich einen Mehrbedarf von maximal rund 6.000 Kräften. „Das Gutachten ist mit Sicherheit nicht das, was sich die Pflegekräfte erhoffen", sagte Bühler. Sie forderte „Anhaltszahlen über alle Bereiche hinweg", eine Weiterentwicklung sei aus Sicht von Verdi „unerlässlich". 

Der Leiter der Abteilung Krankenhäuser beim Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung, Wulff-Dietrich Leber, sprach sich auf Anfrage der SPD-Fraktion für „schichtenspezifische" Vorgaben aus. „Wenn am Freitag das Krankenhaus keinen Anästhesisten hat, dann darf auch nicht operiert werden", argumentierte Leber. Entsprechend müsse es auch „klare Regelungen geben, wenn am Wochenende das Personal nicht da ist, um frisch Operierte zu versorgen". Leber wies ferner darauf hin, dass Pflegende im Ausland oft weniger Patienten zu versorgen hätten, nicht weil es dort mehr Pflegepersonal gebe, sonder weil dort mehr Patienten ambulant versorgt würden. „Vielleicht haben wir keinen Pflegekräftemangel, sondern eine falsche Versorgung." (BAL)

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