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70,6 Prozent votieren gegen Fortbestand

Aus für Pflegekammer Niedersachsen

Aus für Pflegekammer Niedersachsen

Die Pflegekammer Niedersachsen wird aufgelöst. Das hat die niedersächische Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) am Montag nach Vorlage des Ergebnisses einer Online-Befragung in Hannover verkündet. Demnach sprachen sich 70,6 % der teilnehmenden Mitglieder gegen den Fortbestand der Kammer aus, nur 22,6 % stimmten dafür. Von rund 78.000 Stimmberechtigten gaben lediglich 15.100 ihr Votum ab. Der Befragungszeitraum erstreckte sich vom 29. Juli bis zum 6. September 2020.

Reimann: Votum für Landesregierung bindend

Das Ergebnis sei eindeutig, so Reimann in einer Mitteilung ihres Ministeriums. "Die Pflegekammer ist damit ganz offensichtlich nicht die Form von Vertretung, die sich die Pflegekräfte in Niedersachsen wünschen." Angesichts der kontroversen politischen Debatten im Vorfeld und auch noch während der Befragung habe sie und ihr Ministerium eine höhere Beteiligung erwartet. "Wir haben aber immer gesagt, dass das Ergebnis dieser Befragung für uns als Landesregierung politisch bindend ist", so Reimann weiter. "Deshalb werden wir auf Grundlage dieser sehr deutlichen Zahlen nun unverzüglich die Auflösung der Pflegekammer einleiten. Mit der Erstellung eines entsprechenden Gesetzesentwurfs hat mein Haus bereits begonnen."

Mitgliedsbeiträge werden zurückgezahlt

Im Zuge der Abwicklung der Kammer werde auch die Rückzahlung der in den Jahren 2018 und 2019 geleisteten Mitgliedsbeiträge erfolgen. "Auch dies soll so schnell wie möglich passieren."

Über die Gründe für das Scheitern der Kammer könne man zum jetzigen Zeitpunkt nur spekulieren, so die Ministerin. Klar sei aber, dass es der Kammer nicht gelungen sei, sich in den Augen ihrer Mitglieder zu einem unverzichtbaren Sprachrohr der Belange der Pflege zu machen. Dies zeige sich auch an der vergleichsweise geringen Beteiligung an der Umfrage.

   

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