Die SPD hat einen Entwurf zu ihrem Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl veröffentlicht und darin auch grundsätzliche Vorschläge zur Pflege formuliert. In dem Entwurf kündigt die Partei ein Sofortprogramm für mehr Personal in der Altenpflege an. Sie wolle damit „kurzfristig“ Entlastung für die Beschäftigten schaffen, heißt es. Darüber hinaus will sich die SPD für mehr und besser bezahltes Pflegepersonal in Krankenhäusern einsetzen. "Eine gute und sichere Versorgung für Patientinnen und Patienten gibt es nur mit ausreichend Personal. Deshalb wollen wir Personalstandards umsetzen", steht in dem Entwurf. Mit Blick auf die Finanzierung wollen die Sozialdemokraten in der Pflege eine Bürgerversicherung einführen.
Menschen, die Familienmitglieder pflegen, sollen laut Programmentwurf durch eine Familienarbeitszeit für Pflege unterstützt werden. Sie sollen demnach ihre Arbeitszeit für bis zu drei Monate ganz oder zum Teil reduzieren können. In dieser Zeit würden sie eine Lohnersatzleistung erhalten, die sich in Höhe und Umfang am Elterngeld orientiert. Wer aufgrund der Pflege von Angehörigen seine Arbeitszeit darüber hinaus für längere Zeit verringern möchte, würde das Familiengeld für Pflege in Höhe von 150 Euro monatlich erhalten. Es soll bei einer reduzierten Beschäftigung im Umfang von 26 bis 36 Wochenstunden bis zu 24 Monate gezahlt werden. (HB)