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Pflegekammer NRW: DBfK nimmt Stellung zu geplanter Urabstimmung

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Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest hat seine Unterstützung, zu der von den Regierungsfraktionen in Nordrhein-Westfalen (NRW) angekündigten Befragung der Berufsgruppe zu einer Landespflegekammer, an vier Forderungen geknüpft. Demnach solle auf ein Abstimmungsquorum verzichtet werden, weil es dafür kaum Erfahrungswerte gebe und die Wahlbeteiligung wesentlich von der vorherigen Aufklärung der Pflegenden abhängig sei. Um diese zu gewährleisten, müsse eine breit angelegte Informationskampagne zu einer Landespflegekammer erfolgen. Die Befragung müsse darüber hinaus durch ein pflegewissenschaftliches Institut erfolgen, das die Zielgruppe kenne. Als vierte Forderung nannte der DBfK Nordwest in seiner Meldung von Freitag die Errichtung einer Konferenz aus beruflich Pflegenden, welche die Informationskampagne vorbereiten und steuern solle.

SPD und Grüne hatten vergangene Woche in einem Entschließungsantrag zur Stärkung der Pflege, eine mögliche Pflegeberufekammer an eine Urabstimmung geknüpft.
Die Regierungsfraktionen bezogen damit auf einen Antrag der CDU-Fraktion zur „Stärkung und Aufwertung der Pflege durch mehr Selbstverwaltung" Stellung. Inhalte des Entschließungsantrags waren unter anderem die Befragung von beruflich Pflegenden mit einem vorher festgelegten Abstimmungsquorum, ob eine Landespflegekammer errichtet werden solle. (MJ)

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