• _Lost & Found
Pflegenotstand vor Gericht?

„Der Staat hat Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen"

Ihre Dissertation hat Aufsehen erregt und könnte bald das Bundesverfassungsgericht beschäftigen: Susanne Moritz hat in ihrer Doktorarbeit die Versorgungssituation in deutschen Pflegeheimen untersucht - und ist zu dem Schluss gekommen, dass der Staat seinen Pflichten nicht nachkommt. Dagegen können Bürger sich wehren, sagt die Juristin.

Frau Dr. Moritz, wird sich das Bundesverfassungsgericht in absehbarer Zeit mit dem Pflegenotstand beschäftigen?

Das Bundesverfassungsgericht wird nur auf Antrag tätig. Der Pflegenotstand wird also dann Gegenstand eines verfassungsgerichtlichen Verfahrens sein, wenn eine entsprechende Klage eingereicht wird.

Wer könnte das tun?

Nach der Analyse der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bin ich in meiner Arbeit zu dem Ergebnis gekommen, dass es grundsätzlich jeder können muss, da Pflegebedürftigkeit jeden auch ganz plötzlich treffen und einen Umzug ins Pflegeheim erforderlich machen kann.

Jedenfalls Verfassungsbeschwerde erheben können alle zukünftig potentiell Betroffenen. Gemeint sind damit Menschen, für die die Wahrscheinlichkeit, im Alter pflegebedürftig zu werden und in ein Pflegeheim ziehen zu müssen, um einiges höher liegt als für die restliche Bevölkerung. Das sind insbesondere die Gruppen der Kinderlosen sowie der chronisch Kranken.
 


DIE SCHWESTER | DER PFLEGER

12x jährlich

Die Schwester | Der Pfleger 
Deutschlands meistabonnierte Pflegezeitschrift

Zeitschriftencover

PflegenIntensiv

4x jährlich

PflegenIntensiv ist das Spezialmagazin für Pflegende auf Intensivstationen, in der Anästhesie und im OP

Zeitschriftencover

Angehörige pflegen

4x jährlich

Angehörige pflegen ist auf die Bedürfnisse und Fragen pflegender Angehöriger zugeschnitten

Deutsches Pflegeblatt

halbjährlich

Hautnah dabei - das Magazin für alle Akteure in der Pflege an der Seite der Kammern, Berufsverbände und Politik 

DPB_01-2019-Titel.jpg

PKR Pflege- & Krankenhausrecht

6x jährlich

Einschlägige Gerichtsurteile, wichtige Entscheidungsgründe und Kommentierungen prägen die Inhalte dieser anerkannten Fachzeitschrift

Zeitschriftencover

f&w führen und wirtschaften im Krankenhaus

12x jährlich

Deutschlands meistgelesene Fachzeitschrift für das Management im Krankenhaus 

Zeitschriftencover