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Bahr verteidigt Pflegereform

Bundesgesundheitsminister Bahr (FDP) hat die geplante Pflegereform gegen Kritik verteidigt. Auch wenn sie hinter den Erwartungen der Branche zurückbleibe, sei sie „eines der wichtigsten Projekte, dem wir uns gemeinsam als Bundesregierung stellen wollen“, sagte Bahr laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) auf einer Veranstaltung des GKV-Spitzenverbandes in Berlin. Ohnehin ließe sich die Pflegeversicherung nicht mit einer einzelnen Reform zukunftssicher machen. Dazu bedürfe es in den kommenden Jahren immer wieder finanzieller Entscheidungen sowie weiterer Beitragsanpassungen über die geplante Anhebung um 0,1 Beitragspunkte zum 1. Januar 2013 hinaus .

Bahr kündigte zudem an, den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff rasch umsetzen zu wollen. Wie genau dies geschehen soll, ist aber noch unklar, auch weil der Vorsitzende des Pflegebeirats der Bundesregierung Jürgen Gohde vergangene Woche seinen Rücktritt erklärte. Bahr hatte ihn und den Beirat mit der Ausarbeitung der Einzelheiten zur Umsetzung betrauen wollen.

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