Der Bundesverband der privaten Rehabilitationskliniken und Krankenhäuser in Deutschland (BDPK) hat einen „Dringlichkeits-Appell“ an Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gerichtet. Darin fordert der Verband die Abschaffung des Reha-Budgets in der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Die 1997 eingeführte Deckelung der Ausgaben der DRV für Rehabilitationsleistungen entspreche nicht mehr den heutigen Herausforderungen, nämlich den frühen Rentenbezug zu vermeiden und auch Menschen im höheren Alter die Erwerbstätigkeit zu ermöglichen.
Die bereitgestellten Mittel reichen laut BDPK angesichts der demografischen Entwicklung und des steigenden Bedarfs an medizinischen Rehabilitationsleistungen längst nicht mehr aus. Die 2010 eingeleiteten Sparmaßnahmen der Träger der DRV hätten zudem zu einem Anstieg abgelehnter Anträge, der Verkürzung von Reha-Leistungen und einem Rückgang der Heilverfahren geführt. Dadurch hätten nicht alle Versicherten die zur Sicherung ihrer Erwerbstätigkeit benötigten Leistungen erhalten und seien sicher Menschen in einen vermeidbaren Rentenbezug gelangt, obwohl sie im Erwerbsleben hätten gehalten werden können.
„Sollte für die verantwortlichen Spitzenpolitiker eine Abschaffung des Rehabilitationsbudgets nicht in Betracht kommen, müssen aufgrund des enormen Anstiegs der über 45-jährigen Erwerbstätigen und der deutlich steigenden Erwerbsquoten höherer Altersgruppen vor dem Einstieg in das Rentenalter, die Ausgaben für Rehabilitation in der Deutschen Rentenversicherung mindestens um einen Sockelbetrag von 0,5 Milliarden Euro an den gestiegenen Versorgungsbedarf angepasst werden“, heißt es in dem heute veröffentlichten Appell des BDPK. Darüber hinaus müssten die Ausgaben für medizinische Rehabilitation zusätzlich zur Bruttolohnsteigerung jährlich um mindestens 1,1 Prozent angepasst werden.
