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Auch Pflegekassen 2011 mit Überschüssen

Die gesetzliche Pflegeversicherung kommt nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Bahr (FDP) noch bis 2015 und damit ein Jahr länger als zuletzt angenommen ohne weitere Beitragserhöhungen aus. Die gute Konjunktur habe unerwartete Mehreinnahmen beschert, sodass sich der Mittelbestand zum Jahresende 2011 „noch einmal um 300 Millionen Euro erhöht“ habe, sagte Bahr der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Mit dieser Ausgangslage gehe er nun davon aus, „dass die Finanzen mindestens bis ins Jahr 2015 stabil sind“.

Bahr nutzte die Gelegenheit, Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt für dessen Äußerungen zu den geplanten Verbesserungen für Demenzkranken zu kritisieren. „Herr Hundt unterschätzt, was Demenz für den Zusammenhalt in der Gesellschaft bedeutet“, sagte Bahr der Zeitung. Das sei kurzfristig und auch nicht betriebswirtschaftlich gedacht. Er verwies auf die möglichen Folgen, wenn Beschäftigte nicht mehr zur Arbeit gingen und Mutter oder Vater pflegten, weil sie kein Geld aus der Pflegeversicherung erhielten.  

Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände wies die Kritik laut einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur zurück. Wer höhere Leistungen für Demenzkranke wolle, müsse auch sagen, wie diese dauerhaft finanziert werden sollten. „Das kann das Bundesgesundheitsministerium bislang nicht“, sagte ein Sprecher gestern. Die geplante Anhebung des Beitragssatzes zur gesetzlichen Pflegeversicherung um 0,1 Prozentpunkte könnten die Kosten für Leistungsausweitungen gerade einmal drei Jahr lang decken.

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