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Hessischer Klinikverbund fordert Sanierungsabgaben zurück

Kaum ein Tag scheint derzeit zu vergehen, ohne dass Forderungen nach einem Tarifausgleich oder einem Ende der Sparauflagen für die deutschen Krankenhäuser laut werden. Gestern schloss sich auch der Klinikverbund Hessen an, der die Interessen von 33 Akutkliniken in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft mit rund 12.000 Betten vertritt. „Es kann nicht sein, dass den Krankenhäusern Gelder, die sie selbst dringend zur Finanzierung der steigenden Personal- und Sachkosten benötigen, weiterhin zur Sanierung von Krankenkassen entzogen werden, obgleich diese Überschüsse von rund 20 Milliarden Euro aufgehäuft haben“, sagte Geschäftsführer Arist Hartjes. Er warnte vor Fehlanreizen, die einerseits zu einer dramatischen Unterfinanzierung der Mehrzahl der Kliniken in Deutschland führten, andererseits aber die Kostenträgern Milliarden ansparen ließen, die in der medizinischen Versorgung fehlten. Dass Regierung und Opposition sich in parteipolitische Diskussionen verstricke statt zu handeln, nannte er skandalös.

Hartjes forderte, die Kliniken müssten die Sanierungsabgaben für das vergangenen Jahr zurückerhalten und für das laufende Jahr davon befreit werden. „Schon jetzt schreibt in Deutschland jede fünfte Klinik rote Zahlen – eine Tendenz, die sich durch die jüngsten Tarifabschlüsse weiter verschärfen wird.“ Leidtragende sind aus seiner Sicht „wieder einmal“ die Patienten.

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