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Von der Leyen fordert Reha-Branche zum Sparen auf

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die milliardenschwere Reha-Branche zum Sparen aufgefordert und sich dabei unter anderem auf Forderungen des Bundesrechnungshofs berufen. Das berichtete die „Financial Times Deutschland“ (FTD) in dieser Woche. Demnach sollen Sparmöglichkeiten bei den Kliniken der Rentenversicherung sowie bei doppelten Strukturen von Kranken- und Rentenversicherung geprüft werden.

Der Bundesrechnungshof hatte in seinen Jahresberichten mehrfach Reha-Ausgaben und Reha-Strukturen beanstandet. Ein Sprecher sagte der FTD, es gebe erhebliche „Effizienzreserven im Verwaltungs- und Leistungsbereich“. So koordinierten die Reha-Kliniken den Betten- und Belegungsbedarf nicht untereinander und das Vergabeverfahren für Ausschreibungen könne wirtschaftlicher geführt werden. Auch würden aus den Budgets nicht nur Anwendungen, sondern auch Verluste der Betriebe bezahlt, oder Aufgaben, die „nicht gesetzlich vorgeschrieben oder zugelassen sind“, heißt es im Jahresbericht 2011.

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