Mehrere Krankenkassen haben in dieser Woche Post vom Bundesversicherungsamt (BVA) bekommen. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) gestern berichtete, wurden unter anderem die Techniker Krankenkasse, die Hanseatische Krankenkasse und die IKK Gesund plus aufgefordert, aufgrund ihres unerwartet hohen aktuellen Finanzvermögens zu prüfen, ob Prämien an die Mitglieder ausgeschüttet werden könnten. Das BVA gründet die Forderung laut dem Zeitungsbericht auf den Rücklagen der Kassen, die das im Sozialgesetzbuch geforderte Vermögen von 1,5 Monatsausgaben deutlich überschritten.
Der gesundheitspolitische Sprecher der Union Jens Spahn (CDU) begrüßte die Initiative des Bundesversicherungsamtes. Es sei richtig, die Kassen stärker unter Druck zu setzen, Überschüsse endlich an die Versicherten zurückzugeben. „Krankenkassen sind keine Sparkassen“, sagte er der FAZ. Ein konkreter Betrag sei in den Briefen nicht genannt worden, schreibt die Zeitung, informierte Kreise gingen aber davon aus, dass die Kassen in der Lage seien, mindestens fünf Euro im Monat oder 60 Euro im Jahr auszuschütten.