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VKD schlägt Insolvenz-Alarm

Deutschlands Krankenhausdirektoren schlagen Alarm: Einer aktuellen Umfrage zufolge seien weit mehr Kliniken von einer Insolvenz bedroht als die in der gesundheitspolitischen Diskussion vielfach zitierten 20 Prozent. Tatsächlich seien vor allem die allgemeinen Krankenhäuser, die in den Flächenregionen die Gesundheitsversorgung garantierten, zu 57 Prozent gefährdet, aber auch viele andere Kliniken unabhängig von Größe oder Trägerschaft. „Das sind nicht nur kommunale Häuser, sondern auch freigemeinnützige und private“, sagte der Präsident des Verbandes der Krankenhausdirektoren (VKD) Josef Düllings gestern in Berlin. Auch könne nicht von individuellem Versagen von Trägern oder Management die Rede sein. „Hier liegt ein Systemfehler vor, der schnell behoben werden muss.“

Eine Umfrage unter 1.800 Mitgliedern des VKD ergab laut dem Verband, dass 43 Prozent der Allgemeinkrankenhäuser das Jahr 2011 mit einem Defizit abgeschlossen haben und dass dieser Anteil bei den Allgemeinkrankenhäusern unter 250 Betten mit 57 Prozent am höchsten sei. Zudem könnten nur noch neun Prozent der Allgemeinkrankenhäuser ihre Zukunft aus eigener Kraft meistern, da auch die Investitionsförderung der Bundesländer seit Jahren stetig abnehme, von rund 3,8 Milliarden Euro im Jahr 1993 auf 2,8 Milliarden Euro in 2010. Bis Ende des Jahres rechnen die Krankenhäuser laut der Umfrage mit einer weiteren Verschlechterung ihrer Finanzlage.

VKD-Präsident Düllings sieht die Behauptungen von Gesundheitspolitikern und Vertretern der Krankenkassen, dass es den Krankenhäusern doch überaus gut gehe, auch durch diese Zahlen und Fakten widerlegt. Genau das Gegenteil sei der Fall. Die Politik beziehe sich in ihrer Beurteilung auf veraltete Daten und schätze die Situation der Krankenhäuser überwiegend falsch ein, auch weil sie sich einseitig auf die Bewertung der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Klinikbehandlungen stützten und die Auswirkungen der sinkenden Investitionsförderung der Länder völlig unterschätzten.

Hauptursache für die Defizite der Krankenhäuser seien hingegen einerseits die Erlöskürzungen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro aus dem GKV-Finanzierungsgesetz in den Jahren 2011 und 2012. Zusammen mit den allgemeinen Kostensteigerungen und den aktuellen Tariferhöhungen wirkten diese als Treibsatz der finanziellen Schwierigkeiten. Zudem benachteilige die Vergütung nach Fallpauschalen vor allem kleine Häuser der Grund- und Regelversorgung massiv und gefährde sie nach den Daten für 2011 und 2012 sogar im Bestand.

Um die Krankenhäuser nachhaltig zu stabilisieren fordert der VKD darum als Soforthilfe einen Tarifausgleich in voller Höhe für das laufende Jahr sowie die Rückgabe des Sparbeitrages der Kliniken für die inzwischen mehr als sanierten Krankenkassen. Darüber hinaus müsse der Bund für eine bessere Investitionsförderung sorgen und ab kommenden Jahr den Kostenorientierungswert einführen, ohne Kürzung auf eine Veränderungsrate. Schließlich müsse auch die Kollektivhaftung bei Mehrleistungen einzelner Häuser abgeschafft werden. Ein ähnliches Instrument habe schon bei den niedergelassenen Medizinern nicht gewirkt und sei danach zurückgenommen worden.

„Die Politik und auch die Krankenkassen müssen sich endlich ihrer Verantwortung für eine Krankenhausversorgung in guter Qualität für die Bürger dieses Landes bewusst werden“, forderte Düllings. Halbherzige Entscheidungen änderten nichts an der bedrohlichen Situation und schön geredete Zahlen und populistische Vorwürfe führten zu falschen gesetzlichen Regelungen. „Das können wir uns einfach nicht mehr leisten.“

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