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Schmidt nimmt Mediation auf

Im Streit um die neuen Vergütungsregeln zwischen Pflegediensten und Krankenkassen in Mecklenburg-Vorpommern nimmt die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) heute ihre Arbeit als Mediatorin auf. Gleichzeitig zu den Gesprächen in Schwerin werden Demonstrationen von mehreren hundert Pflegerinnen und Pflegern vor der Geschäftsstelle der AOK Nordost in Rostock erwartet.

Seit den ersten Verhandlungen im Januar 2009 schwelt zwischen den ambulanten Pflegediensten und den Krankenkassen ein Streit um die Bezahlung der häuslichen Krankenpflege. Am 1. August dieses Jahres sind die neuen Vergütungsregeln in Kraft getreten, nachdem die vorherigen Verhandlungen gescheitert waren und ein unabhängiger Schiedsspruch gefällt wurde. Pflegeverbände sprechen von bis zu 18 Prozent Umsatzeinbußen – die Kassen widersprechen.

Nach Angaben der AOK Nordost führt der Schiedsspruch zu fünf Prozent Einsparungen. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) forderte in einer Pressemitteilung angemessene Entgelte für das Personal. Im Juli hatten bereits 300 Pflegende am Rande der Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Warnemünde gegen die Änderungen demonstriert.

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