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Antifolterstelle soll Altenheime kontrollieren

Deutschlands Altenheime sollen laut einem Bericht der „Welt“ künftig nicht nur von Heimaufsichten und Krankenkassen kontrolliert werden, sondern auch von der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter. Über die dazu notwendige Aufstockung der bislang nur mit fünf ehrenamtlich tätigen Kontrolleuren besetzen Stelle würden die Justizminister der Länder im Frühjahr entscheiden. Saarlands Ressortchefin Anke Rehlinger (SPD), Vorsitzende der Justizministerkonferenz, unterstütze das Vorhaben und eine Arbeitsgruppe im hessischen Justizministerium prüfe den Ausbau bereits, der nach Informationen der Zeitung wohl beschlossen wird. Bei bundesweit fast 12.000 Einrichtungen bliebe die Wahrscheinlichkeit einer unangemeldeten Kontrolle durch die Antifolter-Kontrolleure für die Heime aber überschaubar.

Ob die Kontrolle von Alten- und Pflegeheimen wirklich unter die Zuständigkeit der 2009 nach Vorgabe der Vereinten Nationen (UN) gegründeten Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter fällt, ist umstritten. Bislang standen offiziell nur Polizeistationen, Bundeswehrkasernen und Gefängnisse auf der Liste der zu kontrollierenden Einrichtungen.

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