Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will die Hürden für die Zuwanderung ausländischer Pflegekräfte deutlich lockern., „Wir brauchen Zuwanderung, auch wenn das allein die Probleme in der Pflege nicht lösen wird“, sagte Bahr der Zeitung „Die Welt“. Bei den Medizinern seien die Hürden gesenkt worden, in der Pflege hätten CDU/CSU dies abgelehnt. „Die Hürden sind immer noch zu hoch“, sagte Bahr.
Im Sommer 2011 hatte die Bundesregierung die sogenannte Vorrangprüfung bei Ärzten abgeschafft. Damit entfiel die Pflicht der Arbeitsagenturen, bei Erteilung einer Arbeitsgenehmigung für einen Mediziner aus einem Nicht-EU-Land zuerst zu prüfen, ob die Stelle mit einem Deutschen oder EU-Ausländer besetzt werden kann. Bahr fordert nun: „Die Vorrangprüfung für Pflegekräfte muss fallen.“
Der Minister verwies darüber hinaus auf das eine Milliarde Euro schwere Hilfspaket der Regierungskoalition für die Krankenhäuser: „Ich erwarte, dass die Krankenhäuser zusätzliche Pflegestellen schaffen.“
