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BMG attestiert Ländern „leichte Bewegung" bei Klinikfinanzierung

Ulrike Flach, Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerin (BMG), hat an die Bundesländer appelliert, ihren Pflichten bei der Finanzierung von Investitionen im Krankenhausbereich nachzukommen. Die Länder hätten dafür den gesetzlichen Auftrag, betonte Flach auf dem Deutschen Krankenhaus-Controller-Tag in Berlin. Immerhin sei eine „leichte Bewegung“ zu erkennen, dass zumindest einige Länder ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen wollten.  In Deutschland soll der Bund über die Krankenkassen für die laufende Finanzierung der Kliniken aufkommen, die Länder sind für die Investitionen verantwortlich.

Flach wies darauf hin, dass in Deutschland immer noch ein knappes Drittel der Kliniken Verluste erwirtschafteten. Das seien zwar etwas weniger als im Jahr 2011. Trotzdem müsse erreicht werden, dass die Krankenhäuser wirtschaftlich arbeiten, denn nur so könne auch eine gute Versorgung der Bevölkerung sichergestellt werden. „Wir brauchen eine Strukturreform“, so die Staatssekretärin. Sie verwies darauf, dass die Verringerung der Anzahl von Krankenhausbetten in den meisten Industrieländern trotz geringerer Dichte dynamischer ablaufe.

Ins gleiche Horn stieß Prof. Dr. Thomas Mansky von der TU Berlin. Er erklärte, dass die Zahl der Betten um 20 bis 25 Prozent reduziert werden könne. Dem widersprach Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Die Rechengrößen bezögen sich lediglich auf Durchschnittswerte, berücksichtigten aber nicht, dass es hohe Schwankungen gebe, für die die Krankenhäuser Kapazitäten vorhalten müssten. Überkapazitäten seien „ein guter Zustand“, der Versorgungssicherheit garantiere. Hauptproblem der Krankenhäuser sei die „chronische Unterfinanzierung“. Allerdings begrüßte Baum das jüngste milliardenschwere Hilfspaket der Bundesregierung für die Krankenhäuser. 1,1 Mrd. Euro seien eine „respektable Größenordnung“.

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