Statt überzählige Krankenhäuser zu schließen, wollen Union und SPD diese nun in Altenpflegeeinrichtungen oder medizinische Versorgungszentren umwandeln. Das teilten die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Gesundheit, Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD), im Anschluss an die jüngste Verhandlungsrunde am vergangenen Freitag mit. Damit sollen Überkapazitäten abgebaut und gleichzeitig den Herausforderungen der demografischen Entwicklung begegnet werden. Zur Finanzierung des Strukturwandelprojektes soll ein Fonds mit 500 Millionen Euro bereitgestellt werden. Das Geld soll laut Spahn aus dem Gesundheitsfonds stammen.
Mit der Einigung dürfte der vorausgegangene Streit über Klinikschließungen vom Tisch sein. Gut eine Woche zuvor hatte Lauterbach noch gefordert, die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland zu reduzieren, weil vor allem in Ballungsgebieten eine Überversorgung bestehe. Die Folge seien unnötige Eingriffe und Behandlungen, um den Betrieb finanziell am Laufen zu halten. Spahn hatte zwar Überkapazitäten in dicht besiedelten Regionen eingeräumt, eine pauschale Reduzierung aber abgelehnt und sich stattdessen für einen stärkeren Wettbewerb ausgesprochen. Das nächste Treffen der Arbeitsgruppe Gesundheit findet am Dienstag statt.
