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Verdi fordert Rücktritt des UKSH-Vorstands

Die Gewerkschaft Verdi hat einen Neuanfang am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) gefordert. Dazu müsse der Vorstand Verantwortung für das erwartete Rekorddefizit übernehmen und zurücktreten. „Der Vertrauensverlust gegenüber den Beschäftigten ist nicht mehr zu beheben“, sagte Steffen Kühhirt, Verhandlungsführer des Verdi-Landesbezirks Nord. Wie erst kürzlich bekannt wurde, rechnet das Land inzwischen mit einem Minus von 38 Millionen Euro im laufenden Jahr, rund 10 Millionen Euro mehr als bislang erwartet worden war.

Das Klinikum selbst führt die desaströse Finanzlage laut einem Bericht des Norddeutschen Rundfunks (NDR) vor allem auf den niedrigen Landesbasisfallwert in Schleswig-Holstein zurück. Trotzdem habe der Vorstand angekündigt, den Ausstieg aus dem aktuellen Tarifvertrag für nicht-wissenschaftliche Mitarbeiter ebenso zu prüfen wie die Einkommensstruktur sowohl der Führungskräfte als auch im Pflegebereich. Durch den Ausstieg aus dem Haustarifvertrag und den Wechsel in den Flächentarifvertrag der Länder hoffe die Klinikleitung auf Einsparungen von bis zu 2 Millionen Euro. Verdi fürchtet durch einen solchen Schritt Einbußen bei den Beschäftigten, die bereits in den Jahren 2005 bis 2011 durch den Verzicht auf Weihnachtsgeld und durch höhere Wochenarbeitszeiten Sanierungsbeiträge in zweistelliger Millionenhöhe erbracht hätten.

„2010 startete das UK SH mit einer politischen ‚schwarzen Null‘“, sagte Kühhirt gestern in Lübeck. Dennoch würden für das laufende und das kommende Jahr Rekordverluste erwartet. „Das ist das Defizit des Vorstandes und nicht der Beschäftigten.“ Dieser müsse darum seine Posten räumen. Auch das Konzept der Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) hält die Gewerkschaft für gescheitert. Die Prognosen der wirtschaftlichen Grundlagen für das laufende Verfahren seien allesamt nicht eingetreten. „Um einen großen Schaden von Unternehmen, Beschäftigten und Steuerzahlern abzuwenden, muss das Verfahren sofort gestoppt und beendet werden“, so Kühhirt. Es drohe ein Finanzfiasko für Land und Steuerzahler. Nach dem Willen der Gewerkschaft soll ein Runder Tisch über die Zukunft des UKSH entscheiden. „Gute Lösungsansätze für das Unternehmen können nur im Einvernehmen mit allen beteiligten Akteuren gefunden werden. Der Vorstand hat dazu keine Ideen und keinen Rückhalt mehr“, so Kühhirt.

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