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Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff ab April in Testphase

Bundesgesundheitsminister Gröhe will Verbesserungen in der Pflege „schnell erlebbar“ machen. Das sagte er laut dem Informationsdienst des Deutschen Bundestags gestern in einer nicht öffentlichen Sitzung des Gesundheitsausschusses. Bereits im April solle deshalb ein „angepasster Pflegebedürftigkeitsbegriff“ auf regionaler Ebene erprobt werden, um die Auswirkungen der neuen Einstufung zu beobachten. Zudem plane der Minister eine rasche Aufstockung des Pflegepersonals. „Ich will eine durchgreifende Verbesserung“, sagte Gröhe, räumte aber zugleich ein: „Das Wünschenswerte geht über das Machbare hinaus.“

Kritik äußerten Fachpolitiker im Ausschuss laut dem Bericht an den Finanzierungsplänen der Pflegereform. Die geplante Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,2 Prozent werde womöglich nicht ausreichen, um die Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes zu finanzieren, mit dem insbesondere die Versorgung von Demenzkranken verbessert werden soll. Insgesamt gingen die Kostenschätzungen der Experten in der Sitzung „um Milliarden auseinander“.

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