Die Große Koalition will die Möglichkeit zur Delegation bisher ärztlicher Leistungen an qualifizierte Pflegekräfte steigern. So sollen künftig Hausbesuche durch qualifizierte Pflegekräfte im Auftrag eines Hausarztes leichter mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) abgerechnet werden können. Eine entsprechende Regelung soll das Versorgungsstrukturgesetz II enthalten, dessen Entwurf demnächst vorgelegt werden soll, wie der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn am Donnerstag in Berlin ankündigte. Um den Fachkräftemangel in der Gesundheitsversorgung zu bekämpfen, wollen die Regierungsparteien außerdem die KVen verpflichten, die Zahl der Aus- und Weiterbildungsplätze für Allgemeinmediziner von 5.000 auf 7.500 aufzustocken.
Noch geklärt werden müsse zwischen den Regierungsparteien, welche Qualifikationen künftig Anbieter von sogenannten Entlastungsleistungen haben müssen. Die schwarz-rote Koalition will die Möglichkeiten etwa für Hilfen im Haushalt ausweiten. Hier gelte es die „Balance zwischen Flexibilität und guter Pflege" zu wahren, sagte Spahn. Der CDU-Politiker kündigte ferner an, dass die Koalition die Regelungen zur Palliativ- und Hospizversorgung überarbeiten wolle, insbesondere sollen mehr Fachkräfte in diesem Bereich ausgebildet werden.
Kritisch äußerte sich Spahn zur Verhandlungspraxis der Gesetzlichen Krankenversicherung im Bereich der Preisfindung für Arzneien. Auch an der Vorgehensweise des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) bei der Nutzenbewertung von Medikamenten sieht Spahn Änderungsbedarf. Hier hatte es vor einigen Wochen einen größeren Streit zwischen dem IQWiG und der CDU-Bundestagsfraktion gegeben. Medizinprodukte sollen nach ihrer Markteinführung künftig einer Nutzenbewertung unterzogen werden.
