• News

Personal an Charité darf weiter streiken

Das Pflegepersonal an der Charité kann seinen Streik fortsetzen. Die Leitung des Universitätsklinikums scheiterte auch im zweiten Versuch, den von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ausgerufenen Ausstand mit juristischen Mitteln schnell zu beenden.

Am Mittwoch hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg den Antrag der Charité zurückgewiesen, den Streik zu untersagen. Die Klinik war bereits am vergangenen Freitag in der ersten Instanz vor dem Arbeitsgericht unterlegen. Gegen das Urteil der Berufungsinstanz sind nun keine weiteren Rechtsmittel möglich.

Die Gewerkschaft verfolge mit dem Arbeitskampf vor allem das tariflich regelbare Ziel des Gesundheitsschutzes, eine personelle Mindestausstattung der Stationen mit Pflegepersonal zu erreichen. Die bestehenden Mantel- und Vergütungstarifverträge enthielten hierzu keine Regelungen und begründeten daher auch keine tarifliche Friedenspflicht, die einen Streik ausschließen würde, so das Landesarbeitsgericht zur Begründung.

Der Streik sei schließlich auch nicht unverhältnismäßig. Die bestehende Notfallvereinbarung stelle sicher, dass Patienten durch den Streik nicht zu Schaden kämen. Dabei sei zu erwarten, dass das Pflegepersonal seiner Verantwortung gegenüber den Patienten gerecht werde und es daher nicht zu Gesundheitsgefährdungen komme.

 

DIE SCHWESTER | DER PFLEGER

12x jährlich

Die Schwester | Der Pfleger 
Deutschlands meistabonnierte Pflegezeitschrift

Zeitschriftencover

PflegenIntensiv

4x jährlich

PflegenIntensiv ist das Spezialmagazin für Pflegende auf Intensivstationen, in der Anästhesie und im OP

Zeitschriftencover

Angehörige pflegen

4x jährlich

Angehörige pflegen ist auf die Bedürfnisse und Fragen pflegender Angehöriger zugeschnitten

Deutsches Pflegeblatt

halbjährlich

Hautnah dabei - das Magazin für alle Akteure in der Pflege an der Seite der Kammern, Berufsverbände und Politik 

DPB_01-2019-Titel.jpg

PKR Pflege- & Krankenhausrecht

6x jährlich

Einschlägige Gerichtsurteile, wichtige Entscheidungsgründe und Kommentierungen prägen die Inhalte dieser anerkannten Fachzeitschrift

Zeitschriftencover

f&w führen und wirtschaften im Krankenhaus

12x jährlich

Deutschlands meistgelesene Fachzeitschrift für das Management im Krankenhaus 

Zeitschriftencover