Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml reicht die im zweiten Pflegestärkungsgesetz vorgesehene Neugestaltung des Pflege-TÜV nicht aus. Das berichtet der Münchner Merkur am Dienstag. Es sei nicht sinnvoll, an der bisherigen Gesamtnote für Pflegeheime festzuhalten, soll Huml gegenüber der Tageszeitung geäußert haben. Vielmehr sollten erhebliche Pflegemängel ein K.-o.-Kriterium sein, das nicht durch positive Bewertung anderer Faktoren ausgeglichen werden könne.
Am Mittwoch will das Bundeskabinett das neue Pflegegesetz per Beschluss der Ministerrunde auf dem Weg zur endgültigen Verabschiedung durch den Bundestag schicken.
