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100 Tage Pflegekammer: „Wir werden unbequem sein"

Nach den ersten 100 Tagen Kammerarbeit in Rheinland-Pfalz haben der Präsident der Landespflegekammer, Markus Mai, und die Vizepräsidentin, Sandra Postel, eine erste Bilanz gezogen. „Wir haben in der kurzen Zeit sehr viel erreicht", zeigte sich Mai anlässlich einer Pressekonferenz Ende vergangener Woche in Mainz zufrieden. Mit der Verabschiedung der Hauptsatzung am 26. Januar 2016 habe die Landespflegekammer ihre Arbeit vollumfänglich aufgenommen. In diesem Zeitraum wurde wichtige Aufbauarbeit geleistet. „Der Vorstand ist gewählt, wir haben Ausschüsse eingerichtet und deren Mitglieder ernannt, die Beitragsordnung verabschiedet, erste politische Forderungen erhoben und vieles mehr", so Mai.

„Wir haben nun die Grundlage geschaffen, um in die inhaltliche Arbeit einsteigen zu können", sagte Vizepräsidentin Postel. Dazu gehöre beispielsweise die Entwicklung einer Weiterbildungsordnung sowie die Festlegung ethischer Grundsätze. Auch die Betreuung der Kammermitglieder nehme Zeit in Anspruch. „Immer mehr Mitglieder melden sich bei uns und berichten beispielsweise von schlechten Arbeits- und Ausbildungsbedingungen", so Postel. „Hier versuchen wir natürlich, im Interesse unserer Mitglieder tätig zu werden." Ein zentrale Aufgabe der Kammer sei aber vor allem, den Pflegeberuf in der Öffentlichkeit sowie in der Politik zu vertreten. „Wir werden uns einmischen, und wir werden unbequem sein", betonte Mai. „Soweit es in unserer Macht steht, werden wir uns für die Belange der Pflege einsetzen."

34.300 Mitglieder haben sich bislang vollständig in der Landespflegekammer registriert. „Wir gehen von rund 40.000 Mitgliedern in Rheinland-Pfalz aus", so der Kammerpräsident. Die Verteilung belaufe sich derzeit auf 73 Prozent aus der Gesundheits- und Krankenpflege, 19 Prozent aus der Altenpflege und acht Prozent aus der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege.
2.700 Mitglieder haben sich gemeldet, aber unvollständige Unterlagen eingereicht, knapp 4.100 haben sich trotz mehrfacher Anschreiben nicht gemeldet. „Die noch nicht registrierten Mitglieder wurden nun ultimativ zur vollständigen Registrierung aufgefordert. Andernfalls müssen wir das im Heilberufsgesetz vorgesehene Ordnungsgeld verhängen", sagte Mai.

Die Beitragsordnung wurde Ende April beschlossen. Sie bildet die Basis für die Berechnung der Mitgliedsbeiträge. Insgesamt gibt es sieben Beitragsklassen, die auf dem monatlichen Bruttoeinkommen beruhen und zwischen 2,50 und 25 Euro pro Monat liegen. Der Basisbetrag, den die meisten zu zahlen haben, liege bei 9,80 Euro. „Jedes Kammermitglied kann sich selbst einstufen", betonte Mai. „Wir bauen hier auf die Fairness der Kollegen und werden uns keine Lohnsteuerbescheide vorlegen lassen." Allerdings würden Stichprobenprüfungen erfolgen.

 

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