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„Vereinigung der Pflege“ statt Kammer in Bayern

Am Donnerstag hat der bayerische Landtag wie erwartet das Gesetz für eine „Vereinigung der Pflegenden in Bayern“ beschlossen. Zum 1. Mai tritt der Beschluss für die kostenlose und auf freiwilliger Mitgliedschaft basierende Vereinigung in Kraft. Bis zum Herbst soll dann ein Gründungsausschuss berufen werden, um den ersten Vorstand zu wählen und eine vorläufige Satzung zu erarbeiten.

Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) wertete den Beschluss als Erfolg. „Ich ermuntere alle Pflegekräfte, sich der neuen Vereinigung anzuschließen", sagte sie am Donnerstag in München. Damit hätten sie die Möglichkeit, sich bei wichtigen Themen für die Pflege einzubringen.

Völlig anders sehen das indes der Bayerische Landespflegerat (BLPR) und der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Südost. Sie hatten wiederholt eine Pflegekammer gefordert. Das jetzt beschlossene Gesetz könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass dieses Konstrukt „wesentliche Forderungen der professionellen Pflege nicht erfüllen“ werde, heißt es in einer Stellungnahme des BLPR von Freitag. Die Vereinigung könne am Ende eine Benachteiligung der Berufsgruppe bedeuten. Denn der bayerische Sonderweg bliebe im Fall einer Bundespflegekammer außen vor. Die Vereinigung dränge die Berufsgruppe auf Bundesebene „deutlich ins Abseits“. 

Als „großes Manko“ wertete der DBfK Südost, dass die Interessensvertretung auf freiwilliger Basis nicht im Heilberufekammergesetz verankert sein werde. Damit sei die Profession Pflege nicht in der Lage, ihre Belange als gleichwertiger Partner im Gesundheitswesen zu verhandeln. (MIL)

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