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  • 28.02.2018
  • Management

Serie Rechtsfragen

Rahmendienstplan: Was ist mit Schichtzulage und Urlaub?

Die Schwester Der Pfleger

Ausgabe 3/2018

Seite 87

Frage: Ich habe zwei Fragen zum Rahmendienstplan: 1. Habe ich Anspruch auf Wechselschichtzulage, wenn zum Beispiel aufgrund von vier Wochen Urlaub der Schichtwechsel im Grunde nicht zustande kommt? 2. Wie werden Urlaubstage in einem Rahmendienstplan gezählt, zum Beispiel wenn ich eine Woche frei nehmen möchte und ohnehin zwei freie Tage in dieser Woche eingeplant sind?

Zu Ihrer ersten Frage: Die Wechselschichtzulage ist eine Erschwerniszulage dafür, dass im Wechsel gearbeitet wird. Denn das stellt für den Mitarbeiter eine zusätzliche Belastung dar. Wenn der Mitarbeiter Urlaub nimmt, arbeitet er nicht und ist nicht zusätzlich belastet. Also erhält er die Wechselschichtzulage für den nicht erfolgten Wechsel nicht. Das gilt auch für den Fall einer Erkrankung oder wenn der Dienst mit einem Kollegen getauscht wird, denn dann arbeitet nicht der ursprünglich eingeteilte Mitarbeiter.

Aber: Nach Paragraf 11, Absatz 1, Satz 1 Bundes­urlaubsgesetz bemisst sich das Urlaubsentgelt nach dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst, den der Arbeitnehmer in den letzten dreizehn Wochen vor dem Beginn des Urlaubs erhalten hat, mit Ausnahme des zusätzlich für Überstunden gezahlten Arbeitsverdienstes. Wenn also in diesen dreizehn Wochen die Wechselschichtzulage bezahlt wurde, erhält sie der Mitarbeiter im Urlaub über diese Durchschnittsberechnung sowieso.

Bei Erkrankung gilt dies allerdings nicht, wie in Paragraf 4, Absatz 1 a, Entgeltfortzahlungsgesetz geregelt. Es sei denn, dass im Tarifvertrag etwas anderes steht, zum Beispiel in Paragraf 21 TVöD/TV-L: Nach diesem werden die nicht in Monatsbeträgen festgelegten Entgeltbestandteile als Durchschnitt auf Basis der dem maßgebenden Ereignis für die Entgeltfortzahlung vorhergehenden letzten drei vollen Kalendermonate (Berechnungszeitraum) gezahlt.

Zu Ihrer zweiten Frage: Für die Erholungsurlaubsberechnung kommt es nicht darauf an, wann im Dienstplan gearbeitet wird oder wann frei ist. Im Dienstplan wird lediglich die für den Dienstplanzeitraum geschuldete regelmäßige, im Arbeitsvertrag vereinbarte Arbeitszeit verteilt. Deshalb wird vom Dienstplangestalter zunächst einmal die Sollarbeitszeit des Mitarbeiters ermittelt, die dann auf den Dienstplanzeitraum verteilt wird.

Arbeitet der Mitarbeiter in der Fünf-Tage-Woche, dann berechnet sich der Urlaub ganz einfach losgelöst vom Dienstplan, kalendarisch fiktiv auf Montag bis Freitag (Arbeit) und Samstag/Sonntag (frei). Das bedeutet für sieben Urlaubstage, zum Beispiel beginnend mit Montag, dem 12. Februar, bis Freitag, dem 16. Februar. Der Samstag und Sonntag, also der 17. und 18. Februar, sind frei. Also setzt sich der Urlaub fort am Montag, dem 19. und endet am Dienstag, dem 20. Februar. Was im Dienstplan vorgesehen ist, ist davon unabhängig.

Haben Sie Fragen? Möchten Sie, dass Prof. Böhme Ihnen an dieser Stelle antwortet? Dann schreiben Sie an: info@boehme-igrp.de. Bitte haben Sie Verständnis, dass nicht alle Fragen beantwortet werden können und keine Einzelberatungen möglich sind.

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