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Altenpflege

Kabinett beschließt branchenweiten Mindestlohn

Die Große Koalition hat am Mittwoch höhere Mindestlöhne für die Altenpflege beschlossen. Diese sollen branchenweit verbindlich werden.
Die Große Koalition hat am Mittwoch höhere Mindestlöhne für die Altenpflege beschlossen. Diese sollen branchenweit verbindlich werden.

Die Arbeit von Altenpflegepersonal soll künftig besser honoriert werden. Eine entsprechende Verordnung des Kabinetts will das Bundesarbeitsministerium "kurzfristig" erlassen.

In der Corona-Epidemie sei einmal mehr zu spüren, wie wichtig Pflegende für die Gesellschaft seien, äußerten sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in einer gemeinsamen Mitteilung. Der im Kabinett beschlossene Pflegemindestlohn für die Altenpflege sei dafür ein guter Anfang.

"Wir sind uns innerhalb der Regierung zudem einig, dass dies ein Schritt von vielen ist, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern und den Beruf attraktiver zu machen. Angesichts der stark fordernden Situation in der Altenpflege ist auch klar, dass die Pflegekräfte für ihren Einsatz während des Corona-Ausbruchs einen Bonus verdient haben. Sie leisten unter schwierigen Bedingungen gerade Großes", heißt es weiter.

Über die Finanzierung dieser Prämienzahlungen gibt es derzeit allerdings heftigen Streit.

Ende Januar hatte eine Kommission von Arbeitgebern und Arbeitnehmern u. a. beschlossen, dass es ab 1. Juli 2021 erstmals einen Mindestlohn für Fachkräfte in der Altenpflege von 15 Euro gibt. Er soll zum 1. April 2022 auf 15,40 Euro steigen.

Mit der Verordnung soll dieser Beschluss branchenweit verbindlich werden.

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