Die ab 1. September geltende Tariftreueregelung in der Pflege wirkt offenbar: Mittlerweile hätten rd. 90 % aller Einrichtungen eine entsprechende verpflichtende Rückmeldung zur Tariftreue abgegeben. Das teilte der Bundesverband der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit.
Mehrheit der Pflegeeinrichtungen zahlt nach Tarif oder in ähnlicher Höhe
Zum 30. April seien es 78 % gewesen. Seitdem seien knapp 9.900 Nachmeldungen von Einrichtungen zur Umsetzung der Regelungen eingegangen.
Ab September erhalten Pflegeeinrichtungen von den Pflegekassen nur noch dann Geld, wenn sie
- selbst einen Tarifvertrag abschließen,
- mind. entsprechend eines regional anwendbaren Tarifvertrags zahlen,
- mind. in Höhe des Durchschnitts aller Tariflöhne in der Region entlohnen.
Der AOK-Bundesverband hat nach dpa-Angaben die Zusammenführung und Plausibilisierung der Rückmeldungen der Pflegeeinrichtungen übernommen.
Hoher Aufwand für Pflegeeinrichtungen und Pflegekassen
Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Carola Reimann, sagte gegenüber der dpa, sowohl Pflegeeinrichtungen als auch Pflegekassen hätten einen erheblichen Aufwand mit der Tariftreueregelung, aber die Umsetzung sei auf einem guten Weg.
Allerdings seien "dringend nachhaltige Lösungen nötig", um die Finanzierung der höheren Löhne sicherzustellen.
V. a. kleinere Pflegeeinrichtungen und ambulante Dienste fürchten um ihre Existenz.
Höhere Löhne für Pflegepersonal bei der Diakonie
Derweil hat die arbeitsrechtliche Kommission der Diakonie Deutschland auch mehr Geld für ihre rd. 180.000 Beschäftigten beschlossen: Zum 1. Januar 2023 sollen sich die Entgelte um 5,2 % erhöhen, mind. jedoch um 175 Euro. Fachpersonal in der Pflege und im stationären Wohnbereich der Eingliederungshilfe soll ab 2023 eine zusätzliche Fachkräftezulage in Höhe von 100 Euro monatlich erhalten.
Zusätzlich zu diesen Steigerungen erhielten die Mitarbeitenden noch in diesem Jahr eine Corona-Prämie in Höhe von 300 Euro (Entgeltgruppen 1 bis 7) und 200 Euro in höheren Entgeltgruppen, teilte die Diakonie am Dienstag mit.
