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Corona-Prämie

Bund will Großteil der Bonuszahlungen an Pflegende übernehmen

Im Streit um die Finanzierung der geplanten Bonuszahlung für Altenpflegepersonal ist laut Bundesgesundheitsminister Spahn eine Lösung gefunden.
Im Streit um die Finanzierung der geplanten Bonuszahlung für Altenpflegepersonal ist laut Bundesgesundheitsminister Spahn eine Lösung gefunden.

Im Streit um die Finanzierung der geplanten Bonuszahlung für Altenpflegepersonal ist laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Lösung gefunden. Der Bund übernehme zwei Drittel, sagte Spahn am Montag bei einer im Internet übertragenen Diskussion zur Situation der Pflege in der Corona-Pandemie, wie der Evangelische Pressedienst (epd) zuerst berichtete. Das andere Drittel sollen Länder und Arbeitgeber übernehmen.

Spahn geht nach eigenen Worten von Kosten von mehr als einer Mrd. Euro aus.

Den Vorschlag haben Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Montag an Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Altenpflege sowie die Fachminister der Länder übermittelt. In dem Brief, der dem epd vorliegt, werden die Adressaten gebeten, dieser Aufteilung der Finanzierung zuzustimmen. Das sei eine faire Aufteilung, heißt es in dem Schreiben, in dem auch darauf verwiesen wird, dass viele Bundesländer bereits angekündigt hätten, einen Teil beitragen zu wollen.

REFINANZIERUNG DER EINMALIGEN PRÄMIE NOCH UNKLAR

Aus dem Schreiben geht auch hervor, wie hoch die angekündigte Prämien für die Gruppen von Beschäftigten ausfallen sollen: Pflegefachpersonen sollen bis zu 1.500 Euro, in Teilzeit bis zu 1.000 Euro bekommen. Auszubildende sollen bis zu 900 Euro erhalten und sonstige Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen bis zu 500 Euro. Die Prämie wird steuerfrei gestellt.

Spahn und Heil kündigen in dem Schreiben ebenfalls an, gesetzlich klarstellen zu wollen, dass die Finanzierung der Prämien nicht den Eigenanteil der Pflegebedürftigen erhöhen darf. Im zweiten Halbjahr will Spahn dem Brief zufolge mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beraten, in welchem Umfang die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Zuschüsse des Bundes erhalten soll, um den Beitragssatz stabil zu halten.

"Dies wird auch die Frage der Refinanzierung dieser einmaligen Prämie umfassen", heißt es darin.

Die Kassen wollten eine alleinige Finanzierung der Bonuszahlung über Beiträge nicht akzeptieren.

       

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