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Pflege und Corona

Spahn und Westerfellhaus beschließen Sonderregeln für Heime

Mit mehreren Maßnahmen wollen Spahn und Westerfellhaus Heime und Pflegende entlasten.
Mit mehreren Maßnahmen wollen Spahn und Westerfellhaus Heime und Pflegende entlasten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, haben am Donnerstagvormittag mit Pflegeverbänden und Pflegekassen über die Versorgung von Pflegebedürftigen sowie Entlastung der Heime und des Personals beraten.

Pflegende und Pflegebedürftige bräuchten gleichermaßen besonderen Schutz und besondere Unterstützung, sagte Spahn zur Begründung. In den nächsten Monaten erwartet er keine Rückkehr zum Normalzustand.

"Jetzt gilt es, pragmatische Lösungen vor Ort zu finden", ergänzte Westerfellhaus. Mit Pflegekassen und Pflegeverbänden sei "ein gutes Maßnahmenbündel beschlossen" worden.

Dazu zählen u. a.:

  • Qualitätsprüfungen werden ab sofort zunächst bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Über eine ggf. notwendig werdende Verlängerung soll rechtzeitig entschieden werden.
  • Die Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen werden aus Gründen des Infektionsschutzes keine persönlichen Begutachtungen in der ambulanten und stationären Pflege mehr vornehmen. Damit die notwendigen Begutachtungen aber nicht gänzlich entfallen, wird auf ein telefonisches, leitfadengestütztes Vorgehen umgestellt.
  • Die Bearbeitungsfrist für Anträge auf Leistungen der Pflegeversicherung wird zunächst bis 30. September 2020 ausgesetzt. Für Dringlichkeitsfälle soll der Spitzenverband Bund der Pflegekassen bundesweit einheitliche Kriterien für das Vorliegen eines besonders dringlichen Entscheidungsbedarfs festlegen. Wiederholungsbegutachtungen erfolgen nicht.
  • Pflegekassen verzichten bis 30. September 2020 vollständig auf Beratungsbesuche oder deren Überprüfung. Die gesetzlich vorgesehenen Konsequenzen für Pflegebedürftige, wie Leistungskürzungen bei fehlendem Nachweis, werden ausgesetzt.
  • Pflegende können flexibler eingesetzt werden, zusätzlich entstehende Personalkosten können der Pflegekasse in Rechnung gestellt werden.
  • Wenn Pflegeheime infolge der Covid-19-Epidemie in ihrer Leistungserbringung wesentlich beeinträchtigt sind, müssen sie dies künftig den Pflegekassen melden. Es soll dann flexibel Personal aus anderen Bereichen wie der Tagespflege eingesetzt werden können.
  • Personalschlüssel in der Pflege können unterschritten werden, wenn aufgrund der Corona-Krise weniger Pflegende zur Arbeit kommen können. Gesetzlich vorgesehene Vergütungskürzungen sind ausgesetzt.
  • Kosten für Schutzausrüstung (Masken, Schutzkittel, Desinfektionsmittel) und zusätzliches Personal soll über einen zeitlich begrenzten unbürokratischen Ausgleich erfolgen. Entsprechende gesetzliche Maßnahmen sollen rasch folgen.

Spahn: "Pflege kann nicht jeder"

Westerfellhaus lobte ausdrücklich, dass die verschiedenen Akteure des Gesundheitssystems "das Zusammenrücken" wahrnehmen und "in so schwierigen Zeiten ganz pragmatisch zu ganz klaren, schnellen Lösungen finden". Die Corona-Krise unterstreiche "mehr denn je die Bedeutung der Pflegenden für diese Gesellschaft heute und sicherlich auch morgen".

"Pflege kann nicht jeder. Pflege ist kein Beruf wie jeder anderer", hob auch Spahn die Leistungen der Profession Pflege hervor und schickte ein "besonderes Dankeschön" an alle in der Pflege Tätigen. "Beim Kampf gegen das Coronavirus sind die Pflegekräfte eine der tragenden Säulen unseres Gesundheitswesens. Deswegen senden wir mit diesem Programm ein klares Signal der Entlastung: Wir wissen was Sie leisten. Und wir wollen Sie bei dieser wichtigen Arbeit so gut es geht unterstützen."

Das Pflegepersonal verdiene auch alle Unterstützung vonseiten der Bevölkerung. "Damit sie das besser können, darf ich auch einmal mehr alle anderen bitten, bleiben Sie zu Hause."

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