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Pflegereform

Spahn räumt Probleme ein

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Schwierigkeiten zugegeben, die sich derzeit in Zusammenhang mit den Pflegereformen ergeben. Es hapere an der Umsetzung, sagte der Politiker nach Angaben des Deutschlandfunks in der Bundestagsdebatte über den Etat seines Ministeriums. Die Projekte ließen sich nicht von heute auf morgen vollenden.

Spahn verwies auf den Beschluss zur Schaffung von 13.000 neuen Stellen in der stationären Altenpflege und auf die geplante Einführung von Personaluntergrenzen für bestimmte pflegesensitive Klinikbereiche wie Intensivstationen.

Sein Ministerium habe sehr bewusst Schritt für Schritt angefangen, und zwar mit konkreten Entscheidungen, die im Alltag einen Unterschied machten. Aber er wolle nicht "das Blaue vom Himmel versprechen", sondern dafür sorgen, dass Verbesserungen vor Ort ankämen.

Die FDP verlangte indes eine Vereinfachung des Verfahrens für die zusätzlichen Stellen in der Altenpflege. Bislang seien erst etwa 300 Anträge von Einrichtungen gestellt worden, die sich durch den Bürokratie-Dschungel gekämpft hätten.

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