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Reform des "Pflege-TÜV"

Neue Qualitätsprüfungen für Heime ab November 2019

Der erweiterte Qualitätsausschuss Pflege hat am Dienstag einstimmig die Darstellung der Ergebnisse der externen Qualitätsprüfungen und der Ergebnisse des indikatorengestützten Verfahrens in den stationären Pflegeeinrichtungen beschlossen. Damit ist der Weg für die weitere Umsetzung des neuen Qualitätsprüfungssystems in der stationären Langzeitpflege frei. Die neuen Qualitätsinformationen werden den gesetzgeberischen Vorgaben entsprechend ab Anfang 2020 veröffentlicht.

"Neue Transparenz längst überfällig"

Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes, begrüßte die Entscheidung des erweiterten Qualitätsausschuss Pflege: "Das neue Pflege-Transparenzsystem ist beschlossen und am 1. November beginnen in den Pflegeheimen endlich die Prüfungen nach dem neuen Qualitätssystem. Bereits im Frühjahr 2020 werden erste Ergebnisse veröffentlicht und bis Ende 2020 soll jedes Heim nach den neuen Regeln geprüft worden sein. Die neue Transparenz über die Pflegequalität ist ein Fortschritt für die Bewohner und deren Angehörigen und war längst überfällig."

Zum Hintergrund

Mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz von 2008 sollten mehr Qualität und Transparenz in der stationären Langzeitpflege und ambulanten Pflege erreicht werden. Hierfür wurden Ergebnisse von Qualitätsprüfungen durch den MDK in Form von Schulnoten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dieses System erwies sich schnell als untauglich: Anstatt die tatsächliche Qualität der Versorgung transparent darzustellen, erreichten die Heime und ambulanten Dienste bundesweit Bestnoten. Die Einführung der Indikatoren für Ergebnisqualität ist Bestandteil einer umfassenden Reform des sogenannten „Pflege-TÜV“, die mit dem Zweiten Pflege-Stärkungsgesetz (PSG II) im Jahr 2015 eingeleitet wurde und künftig zu einer grundlegenden Umstellung der Inhalte, Kriterien und Methoden der Qualitätsbeurteilung führt.

Ab 1. November 2019 werden sich nun die externen Qualitätsprüfungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) und die Darstellung der sich daraus ergebenden öffentlichen Qualitätsberichte grundlegend verändern. Als zweite Säule der Qualitätsbeurteilung werden die Pflegeeinrichtungen zudem künftig selbst Informationen über ihre Versorgungsergebnisse erheben und diese an eine Auswertungsstelle übermitteln.

Der Qualitätsausschuss Pflege hat mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) die Aufgabe erhalten, die Qualitätssicherung in der ambulanten sowie der teil- und vollstationären Pflege neu zu regeln. Für die Fälle, in denen es im Qualitätsausschuss Pflege zu keiner Einigung unter den Mitgliedern kommt, kann der erweiterte Qualitätsausschuss Pflege angerufen werden, der dann um einen unparteiischen Vorsitzenden und zwei unparteiische Mitglieder erweitert ist und zusammen mit den Mitgliedern des Qualitätsausschusses das Gremium für eine mehrheitliche Entscheidung bildet.

Artikelserie zum reformierten „Pflege-TÜV“

Dr. Klaus Wingenfeld vom Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld (IPW) stellt die neue Systematik der Qualitätsprüfung und -bewertung in einer fünfteiligen Artikelserie vor.

Übersicht der Serie:

  • Teil III: Neues Prüfsystem
  • Teil IV: Qualitätsdarstellungen
  • Teil V: Prüfungen in den Bereichen ambulant, Kurzzeitpflege und teilstationäre Versorgung

 

 

 

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