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Pflegestellen-Förderprogramm

Mehrere Millionen Euro für bessere Pflege nicht genutzt

Die Krankenhäuser in Deutschland nutzen trotz Personalmangels bei weitem nicht alle Fördergelder für neue Pflegestellen. Das geht aus einem Bericht des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung zum Pflegestellen-Förderprogramm hervor, der BibliomedPflege vorliegt. Demnach wurden 2016 und 2017 nur 157 Millionen Euro in Anspruch genommen, obwohl rund 300 Millionen Euro zur Verfügung gestanden hätten.

Krankenhäuser können die Fördergelder für 2017 auch noch im laufenden Jahr abrufen. Bis 2018 belaufen sich die Fördermittel insgesamt auf bis zu 660 Millionen Euro.

Nach Angaben des Kassenverbands diente das Geld, das 2017 an die Kliniken floss, dem Aufbau von mehr als 2.000 zusätzlichen Pflegestellen. Ob die Stellen mit dem Geld wirklich entstanden seien, könne aber erst bestätigt werden, wenn die Krankenhäuser ihren von Wirtschaftsprüfern abgenommenen Jahresabschluss vorlegen.

Das Förderprogramm geht auf eine Reform des damaligen Gesundheitsministers Hermann Gröhe (CDU) im Jahr 2015 zurück. Gröhe sagte damals, eine gute Versorgung könne nur mit ausreichend Personal gelingen. "Deshalb sorgen wir für mehr Pflegepersonal am Krankenbett."

Von einer "dürftigen Finanzspritze" hat seinerzeit Sozial- und Gesundheitswissenschaftler Michael Simon von der Hochschule Hannover gegenüber BibliomedPflege gesprochen.

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