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Pflegekammer Rheinland-Pfalz kritisiert Rechnungshof

Als "absolut realitätsfern" und "in keiner Weise zielführend" hat der Präsident der rheinland-pfälzischen Pflegekammer die Kritik des Landesrechnungshofs an der Bedarfsplanung für Krankenhäuser im Land bezeichnet.

Im Jahresbericht der Behörde heißt es: "Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz wiesen 2015 bundesweit mit 71,3 Prozent die geringste Bettenauslastung aus." Die Aufstellung des Landeskrankenhausplans 2010 sei durch nicht am Bedarf orientierte Vorgaben beeinflusst worden. Dies hätte zu einem rechnerischen Überhang von 1.800 Betten beigetragen. Auch der Bettenbedarf für den Fachbereich Intensivmedizin/ Anästhesiologie und der tagesklinische Platzbedarf seien ohne erforderliche Bedarfsanalysen festgelegt worden. Für den neuen Landeskrankenhausplan sollten daher "Möglichkeiten zur Neuausrichtung" geprüft werden.

"Der Rechnungshof verkennt ganz offensichtlich die Realität im Land", kritisierte Mai. Eine Unterbelegung könnten Pflegende, die den direktesten Zugang zu den Patienten haben, in keiner Weise bestätigen. Die Zimmer seien vielmehr überbelegt, was zu erheblichen Konsequenzen bei der Versorgungssicherheit führe. "Würde die Landespolitik den Empfehlungen des Rechnungshofs folgen, verschärfen wir das ohnehin drängende Problem der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung im Land", so Mai weiter.

Zu dem von den Prüfern berechneten Überhang von rund 1.800 Betten im Land sagte er, es werde dabei "die Schwäche von gemittelten, rechnerischen Werten" deutlich. In den Oberzentren spreche der Rechnungshof von Überkapazitäten, korrekter wäre aus Sicht des Kammerpräsidenten der Begriff "Pufferkapazitäten". Diese Betten würden in jedem Fall gebraucht, um landesweit die Versorgung sicherzustellen. Ein Abbau von Kapazitäten und die Schließung von Krankenhäusern gefährde die bürgerorientierte landesweite gesundheitliche und pflegerische Versorgung der Menschen.

"Diese Grundaufgabe des Staates darf nicht reduziert und auf eine volkswirtschaftliche Kennzahl reduziert werden", mahnte Mai.

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