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Kontrollen in Pflegeheimen unzureichend

Die Qualität von Pflegeheimen wird in Berlin, wenn überhaupt, zu selten und zu oberflächlich überprüft. Zu diesem Schluss kommt der Rechnungshof der Stadt, wie die Berliner Morgenpost am Dienstag berichtete. Zum Teil blieben so gravierende Missstände lange unentdeckt. Die Heimaufsicht des Landes komme damit ihrer Kontrollpflicht nur unzureichend nach. Diesen Schluss ziehe der Landesrechnungshof in seinem Jahresbericht 2017, in dem zahlreiche Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften aufgelistet werden. Gerügt werde vor allem, dass die Heimaufsicht kaum unangemeldete Kontrollen in Berliner Pflegeeinrichtungen durchführt.

So bekamen die Heime den Angaben zufolge 2015 lediglich in zehn Prozent der Fälle unangemeldeten Besuch der zuständigen Mitarbeiter des Senats. In den übrigen Fällen habe sich die Heimaufsicht immer angemeldet. Vor fünf Jahren habe der Anteil der unangemeldeten Prüfungen noch bei 34,8 Prozent gelegen.

"Mit dieser Praxis trägt die Heimaufsicht dem Auftrag, ältere, pflegebedürftige und behinderte volljährige Menschen zu schützen, nicht ausreichend Rechnung", kritisieren die Prüfer laut Zeitung. Einen ungeschönten Eindruck könne die Aufsicht mit diesem Vorgehen nicht gewinnen. Die Heimaufsicht habe ihre Prüfungen bei den Einrichtungen vielfach Monate im Voraus angemeldet. Laut Antwort des Senates auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Fraktion wurden im vergangenen Jahr bei 55 von 428 Prüfungen Mängel in den Heimen entdeckt, wie die Zeitung weiter schreibt.

Die Heimaufsicht wies die Vorwürfe größtenteils zurück. Der Sprecher der zuständigen Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Christoph Lang, sagte gegenüber der Zeitung: "Dies sehen wir ein wenig anders: Das Gesetz stellt es der Heimaufsicht ins pflichtgemäße Ermessen, ob angekündigt oder unangekündigt geprüft wird." 

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