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88.000 Euro Bußgeld wegen nicht gewährter Pausen

Weil Pflegende zu wenig Pausen bekamen, muss jetzt der Krankenhausbetreiber Helios Strafe zahlen. Wie am Donnerstag bekannt wurde, hat das Landesarbeitsgericht Berlin die Helios-Kliniken zur Zahlung von 88.000 Euro Bußgeld verurteilt. Der Betriebsrat hatte wegen nicht gewährter Pausen im Helios-Haus Emil von Behring in Berlin-Zehlendorf geklagt.

„Wir fordern, dass Helios nun auf die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften achtet, und in Zukunft in mehr qualifiziertes Personal und damit in bessere Patientenversorgung statt in Bußgelder investiert“, sagte der zuständige Verdi-Gewerkschaftssekretär Max Bitzer am Donnerstag. Die Gewerkschaft kämpfe seit Jahren gegen Überlastung in Kliniken und begrüße das konsequente Vorgehen des Betriebsrats sowie das Urteil des Gerichts. 

Nach Angaben des Helios-Hauses beziehe sich das Ordnungsgeld auf 44 Fälle für das Jahr 2015. „Über 200 Pausenausfallanzeigen im Jahr 2016 zeugen davon, dass Helios seinen gesetzlichen Verpflichtungen fortgesetzt nicht nachgekommen ist“, kritisierte indes Verdi weiter. 

Generell bestehe die Maßgabe, die gesetzlichen Regelungen zu Pausenzeiten einzuhalten, so eine Helios-Sprecherin auf Anfrage von BibliomedPflege. Aufgrund von kurzfristigen Notfällen oder Krankheitsausfällen könne es aber primär an Wochenenden oder Feiertagen zu Engpässen kommen. Das könne in Einzelfällen dazu führen, dass Pausen nicht genommen werden könnten. „Diese zusätzlich geleistete Arbeit wird selbstverständlich als Überstunde angerechnet, die sich der Mitarbeiter entweder auszahlen oder in Freizeitausgleich gewähren lassen kann“, heißt es in der schriftlichen Stellungnahme weiter. (MIL)

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