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BSG-Präsident warnt vor Griff in die Sozialkassen

Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel, Peter Masuch, hat die Bundesregierung davor gewarnt, Zuschüsse für die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung zu kürzen. Von offizieller Seite noch unbestätigte Medienberichte der vergangenen Tage deuten darauf hin, dass Bundesfinanzminister Schäuble in Erwägung zieht, angesichts der guten Konjunktur und im vergangenen Jahr erzielter Überschüsse der Sozialkassen Zuschüsse aus Bundesmitteln zu kürzen. Masuch riet von einem solchen Schritt gestern ab, denn die Sozialkassen benötigten ihre Reserven „für die bevorstehende demografische Entwicklung“, sagte er auf der Jahrespressekonferenz des BSG. 

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