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Bundesbank warnt vor Griff in Kassenreserven

Die Deutsche Bundesbank geht in ihrem aktuellen Monatsbericht davon aus, dass die gesetzlichen Krankenkassen auch in diesem Jahr einen deutlichen Überschuss erzielen werden, warnt aber vor den Konsequenzen, wenn die Reserven nun auf Druck der Leistungserbringer verteilt würden. Weil die Ausgaben in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im ersten Halbjahr geringer zugelegt hätten als vom Schätzerkreis angenommen, seien mehr Gelder aus dem Gesundheitsfonds an die Kassen geflossen als benötigt. Bereits im kommenden Jahr werde sich dies aber ins Gegenteil verkehren, wenn der Bund erstmalig zwei Milliarden Euro weniger an den Fonds überweisen und somit auch weniger Geld an die Kassen weitergegeben werde.

Durch die hohen Rücklagen bei den Kassen seien zwar „auch nicht vollständig ausgabendeckende Zahlungen“ zu verkraften, diese günstige Finanzlage könne aber nicht in die längere Zukunft fortgeschrieben werden. Die Erfahrungen der Vergangenheit und die demografische Entwicklung sprächen vielmehr dafür, dass „langfristig die Ausgaben im Gesundheitsbereich stärker steigen als die beitragspflichtigen Einkommen und damit der Druck zur Erhöhung des allgemeinen Beitragssatzes oder zur Erhebung von Zusatzbeiträgen wieder zunehmen wird“, heißt es im Bericht. Dieser Prozess werde umso stärker beschleunigt, je weitgehender den durch die hohen Rücklagen geweckten Begehrlichkeiten der Leistungserbringer nachgegeben werde.

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