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Praxisgebühr entzweit CSU

Der Streit um die Zukunft der Praxisgebühr entzweit offenbar nicht mehr nur die schwarz-gelbe Koalition, sondern nun auch noch die CSU. Während Gesundheitsexperte Max Straubinger (CSU) am Wochenende in einem medialen Schlagabtausch mit FDP-Chef Rösler noch einmal die Argumente für den Erhalt der Gebühr aufgezählt hatte, sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) der „Frankfurter Rundschau“ von heute, es sei denkbar, die Gebühr abzuschaffen, „weil ihre Steuerungsfunktion nicht so stark“ gewesen sei. Dann sollte seiner Ansicht nach allerdings der gesamte Gesundheitsfonds reformiert werden, weil dieser hauptsächlich aus Bayern gespeist werde. Widerspruch gab es prompt vom Vize der Unionsfraktion im Bundestag Johannes Singhammer: „Die CSU in Berlin ist weiter der Meinung, dass die Praxisgebühr ihre Berechtigung hat.“ Sie habe sehr wohl eine Steuerungsfunktion im Gesundheitswesen, schon allein weil ohne sie die Hausarztverträge nicht denkbar seien, sagte er der „Rheinischen Post“ heute. Er mahnte mit einem vorsichtigen Umgang mit den Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen.

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