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Thüringen fährt Klinikförderung zurück

Thüringen wird seine Investitionsförderung für Klinikbauten bis zum Jahre 2020 deutlich reduzieren. Das sagte Thüringens Sozial- und Gesundheitsministerin Heike Taubert im Gespräch mit bibliomed.de. Im Zuge der geplanten Umstellung von Einzelförderung auf jährliche Investitionspauschalen solle die Fördersumme auf 50 Millionen Euro verringert werden. In Jahre 2010 seien es noch 120 Millionen gewesen.

„Wir haben in über zwei Jahrzehnten staatlicher Einzelförderung unsere Thüringer Krankenhäuser fast vollständig sanieren und gut aufstellen können.“ sagte Taubert. Es sei im Rahmen der aktuellen Haushaltsverhandlungen die Frage gewesen, was in Zukunft im Krankenhausbereich noch investiert werden solle. Das Auslaufen des Solidarpakts und sinkende Mittelzuweisungen aus Europa seien die Hauptgründe für die nun beschlossenen Kürzungen, die ab 2015 greifen sollen. Dies sei auch das Ergebnis der diesjährigen Haushaltsverhandlungen mit dem Finanzministerium gewesen. Die Landesregierung begründete die Kürzung unter anderem damit, dass seit der Wiedervereinigung 3,3 Milliarden Euro in die Thüringer Kliniken geflossen seien. Die Krankenhauslandschaft sei mittlerweile konsolidiert und müsse mit weniger auskommen.

Der Freistaat vollzieht damit einen Systemwechsel. Vergangenes Jahr hatte sich die Regierung auf Anfrage der Fachzeitschrift f&w führen und wirtschaften im Krankenhaus noch zurückhaltend über eine mögliche Einführung der neuen Förderart geäußert. Thüringen ist bereits das sechste Bundesland, das diesen Schritt vollzieht. Die Pauschalisierung ist Teil eines kürzlich auf den Weg gebrachten neuen Krankenhausgesetzes.

„Wir haben unsere investive Arbeit in der Vergangenheit so gestaltet, dass unsere Krankenhäuser heute leistungsfähig sind.“ sagte Taubert. Im Freistaat gebe es im Vergleich zu anderen Bundesländern keine Krankenhäuser, die seit Jahrzehnten rote Zahlen schrieben. Um in dem leistungsbezogenen System auch den Kliniken in der Fläche weiterhin Unterstützung zukommen zu lassen, werde es eine Mindestpauschale für alle 41 Krankenhäuser des Landes geben.

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