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Spitzenverband zieht Bilanz zu Pflegesonderprogramm

In Berlin hat heute der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) seinen Abschlussbericht zum Pflegesonderprogramm vorgestellt. Es schuf demnach etwa 15.300 zusätzliche Pflegestellen. Mehr als 1.100 Kliniken hätten von den finanziellen Fördermitteln in Höhe von 1,1 Milliarden Euro profitiert. Das Statistische Bundesamt beziffert den Personalzuwachs aber nur auf 9.200 neue Vollzeitstellen, denn die Zahl der geförderten Stellen sei nicht gleichzusetzen mit dem Anstieg von Pflegejobs in deutschen Krankenhäusern insgesamt. Einrichtungen, die entsprechende Förderungsmittel nicht nutzten, hätten sogar Arbeitsplätze in der Pflege abgebaut.

Das Sonderprogramm zur Bekämpfung des Pflegenotstands in Krankenhäusern, das mit dem Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) 2009 verabschiedet wurde, sieht die Schaffung neuer Vollzeitstellen und die Aufstockung von Teilzeitstellen vor. Von 2009 bis 2011 standen den Kliniken hierfür jährlich Fördermittel in Höhe von bis zu 0,48 Prozent ihres Budgets zur Verfügung. Im Gegenzug sollten die geförderten Einrichtungen die Verwendung ihrer Förderungsleistungen sowie ihre Einstellungszahlen dokumentieren.

Aus dem GKV-Abschlussbericht geht allerdings hervor, dass die Kliniken nur für 13.600 Arbeitsplätze einen Nachweis brachten. Darüber hinaus sei unsicher, ob die eingestellten Pflegekräfte auch heute noch in den Krankenhäusern arbeiteten, da die Nachweispflicht der Kliniken gegenüber den Kassen nur bis Ende 2011 galt. Auch ob sich durch die Bereitstellung zusätzlicher Fördermittel die Qualität der Pflege verbessert habe, könnte momentan nicht gesagt werden, da nach GKV-Bericht Pflegeindikatoren zur Beurteilung der Pflegequalität rar sind.

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